VORSPRUNG ### Nachrichten aus der Region Main-Kinzig ### 
„Die HESSENKASSE ermöglicht unseren Kommunen in Hessen einen Neustart! Und diesen Neustart begleitet das Land von Anfang an intensiv – auch in Form von Beratungsleistungen“, sagte Finanzminister Dr. Thomas Schäfer, der zudem in einem persönlichen Schreiben an alle hessischen Kommunen über die neuen Angebote informierte.
Die HESSENKASSE ist ein kürzlich von Finanzminister Dr. Thomas Schäfer und Innenminister Peter Beuth vorgestelltes Programm der Landesregierung zur Entschuldung hessischer Kommunen von Kassenkrediten und zur Förderung kommunaler Investitionen. „Mit der HESSENKASSE erweist sich das Land einmal mehr als Partner der Kommunen – als Partner, der nicht nur finanzielle Unterstützung zur Verfügung stellt und damit Handlungsspielräume für die Zukunft eröffnet, sondern auch für kontinuierliche Information und ein umfangreiches Beratungsangebot steht. So heißt es ab heute für die Kommunale Familie: ‚Wählen Sie 0611/324488. Unter der neu eingerichteten Hotline erreichen Sie bei Fragen oder konkreten Anliegen zur HESSENKASSE unsere Fachleute im Finanzministerium‘“, so Thomas Schäfer. Auch unter Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! sind die Experten erreichbar.
Auf Einladung des Finanzministeriums tagte bereits in der vergangenen Woche erstmals die Arbeitsgruppe HESSENKASSE, in der Experten des Finanzministeriums, des Innenministeriums, der Wirtschafts- und Infrastrukturbank Hessen (WIBank) und des Hessischen Rechnungshofs gemeinsam mit Vertretern der Kommunalen Spitzenverbände, also des Hessischen Landkreistags, des Hessischen Städtetags und des Hessischen Städte- und Gemeindebunds, von nun an gemeinsam Fragen der HESSENKASSE erörtern. Nähere Informationen hierzu lassen sich regelmäßig aktualisiert der Internetseite http://www.HESSENKASSE.de entnehmen.
„Mit der HESSENKASSE bietet das Land seinen Kommunen an, rund 6 Milliarden Euro kommunaler Kassenkredite abzulösen und deren Abbau zu organisieren. Ein bundesweit einmaliges Angebot! Wir ermöglichen hunderten von Kommunen in Hessen damit einen Neustart. Gemeinsam mit den Kommunen möchten wir diese Aufgabe stemmen, daher ist uns am intensiven Austausch mit ihnen gelegen“, erklärte Thomas Schäfer. Bereits bei der Vorstellung der HESSENKASSE haben der Hessische Finanzminister und der Innenminister angeboten, im Rahmen von sogenannten Regionalkonferenzen – verteilt über das ganze Land – die politisch Verantwortlichen vor Ort über die HESSENKASSE zu informieren. Mit der HESSENKASSE möchte das Land aber nicht nur den Kommunen helfen, die ihre Konten überzogen und Kassenkredite angehäuft haben, sondern auch denen, die finanzschwach sind und trotz begrenzter Mittel ohne Kassenkredite ausgekommen sind. Das Land legt deshalb mit der HESSENKASSE für finanz- oder strukturschwache und zugleich sparsame Kommunen ohne Kassenkredite ein Investitionsprogramm in Höhe von 500 Millionen Euro auf.
Finanzminister Schäfer unterstrich heute erneut: „Wir bieten an, den Kommunen ihre Kassenkredite zum 1. Juli 2018 abzunehmen. Das ist ein ambitionierter Plan, da wir mit jeder einzelnen Kommune über Summe und Laufzeiten ihrer Kassenkredite sprechen und die Zahlen validieren müssen. Es ist daher wichtig, unserer Ankündigung unmittelbar auch die gemeinsame Arbeit folgen zu lassen.“ Für die weitere Arbeit sind dabei insbesondere genaue Informationen über den Kassenkreditbestand jeder einzelnen hessischen Kommune erforderlich, damit eine spätere Ablösung dieser Kassenkredite mit Hilfe der WIBank erfolgen kann. Deshalb wird die WIBank nun eine vollumfängliche Erhebung der bestehenden Kassenkredite durchführen. In seinem Schreiben bat Dr. Thomas Schäfer alle hessischen Kommunen darum, die erforderlichen Daten zu ihrem Kassenkreditbestand zur Verfügung zu stellen.
Ausführliche Informationen zur HESSENKASSE, darunter auch ein Erklärfilm, unter: www.hessenkasse.de
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