Brüssel ins Hanauer Klassenzimmer verlegt

Diese werden vom CIVIC Institut für internationale Bildung aus Düsseldorf mitgestaltet und ausgeführt. Dabei wird Projektleiter Georg Schwedt von Juraabsolvent Sebastian Gratz unterstützt. Am vergangenen Freitag, den 13. April 2018, hatten drei Politik– und Wirtschaftsleistungskurse der Hohen Landesschule Hanau (HOLA) die Gelegenheit, an diesem Projekt teilzunehmen.

Im Rahmen des Planspiels schlüpften die Schülerinnen und Schüler zunächst in die Rollen der EU-Akteure, die aktiv bei der Gesetzgebung zusammenwirken (Europäische Kommission, Europäisches Parlament und Rat der Europäischen Union) und in jene, die eine Vermittlerfunktion einnehmen, wie die der öffentlichen Medien. Die Schüler der gymnasialen Oberstufe erstellten und diskutierten selbstständig eine Verordnung aus dem Bereich Asyl- und Flüchtlingspolitik und stimmten am Ende darüber ab.

Dabei haben sie sich streng an das „Ordentliche Europäische Gesetzgebungsverfahren“ gehalten, und so stellte die „Europäische Kommission“ zu Beginn ihren erarbeiteten Vorschlag zur Asyl- und Flüchtlingspolitik dem Europäischen Parlament vor. Dieses wurde durch mehr als 20 verschiedene Abgeordnete aus unterschiedlichen Ländern und Parteien simuliert. Rasch nahm das Gesetzgebungsverfahren seinen Lauf und es begannen die ersten Lesungen in Rat und Parlament. Dabei fiel vor allem auf, dass in beiden Gremien sehr unterschiedlich über die Vorschläge diskutiert wurde, was nicht zuletzt von dem Stil der Debattenführung der zuvor gewählten Vorsitzenden lag. Am Ende der ersten Lesung erfolgte die Vorlage des geänderten Gesetzentwurfs durch den Europäischen Rat beim Parlament. Diese Änderungen konnten nun durch die Abgeordneten gebilligt oder abgelehnt werden. Auch der Rat stimmte über die Änderungen des Parlaments ab und so kam es aufgrund von zahlreichen Änderungsanträgen zu einer zweiten Lesung. Danach wurde erneut über die Änderungen abgestimmt und es trat als Ergebnis ein verabschiedeter Gesetzesentwurf hervor, welcher nun ganz offiziell, unter Wiedergabe der Europahymne von Ludwig van Beethoven, von den Vorsitzenden beider Gremien unterzeichnet wurde. Während des gesamten Sitzungstages wurden die Abgeordneten von einem Medienteam begleitet. Dieses war angehalten, kritische Interviews zu führen und mehrere Talkshows abzuhalten. Durch diese Arbeit sollte die europäische Öffentlichkeit repräsentiert werden und ein Informationsaustausch zwischen den verschiedenen Institutionen stattfinden. Lea Euler (18) und Luca Buchczyk (18) vertraten im Planspiel die Medien und berichteten unter anderem über die verschiedenen Standpunkte der Abgeordneten und erstellten hierfür diverse Kurznachrichten.

Aber wie sieht die Realität aus? Annika Euler (18) aus Hanau empfand das Planspiel als äußerst interessant, allerdings fiel ihr auf, dass es auch wie in der richtigen EU sehr kompliziert ist, einen Konsens zu finden. Charlotte Aden (18) bedauerte: „Im Ministerrat hatten wir uns darauf geeinigt, die Flüchtlinge nach einem bestimmten Schlüssel auf die einzelnen Mitgliedsstaaten gerecht aufzuteilen. Dieser Beschluss wurde allerdings vom Parlament nicht gebilligt.“

Während des Tages wurde so die komplexe Wirklichkeit europäischer Entscheidungsverfahren vereinfacht dargestellt und die Schülerinnen und Schüler wurden „spielerisch“ mit der Funktionsweise europäischer Institutionen vertraut gemacht. Dabei förderte das eigene Handeln im Rahmen des Planspiels die argumentativen Kompetenzen und das demokratische Verständnis der jungen Menschen.