Stolz: Wenig Neuigkeiten bei Treffen mit Ministern

Gelnhausen
Typographie
  • Smaller Small Medium Big Bigger
  • Default Helvetica Segoe Georgia Times

Aus Sicht von Gelnhausens Bürgermeister Thorsten Stolz hat die jüngste Bürgermeisterdienstversammlung, zur der der hessische Finanzminister Dr. Thomas Schäfer und der hessische Innenminister Peter Beuth eingeladen waren, wenig neue Erkenntnisse gebracht.

Anzeige


„Wirkliche Neuigkeiten und zufriedenstellende Antworten im Hinblick auf die tatsächlichen Sorgen vieler hessischer Städte und Gemeinden gab es nicht“, zieht Thorsten Stolz ein erstes nüchternes Fazit. Ernüchternd sei vor allem, dass der Landesregierung das Verständnis für die Unterfinanzierung des wichtigen Aufgabenfeldes der Kinderbetreuung fehle. Würde hier eine ausreichende Finanzierung durch Bund und Land sichergestellt, würde es auch im Hinblick auf die Neuordnung des Kommunalen Finanzausgleichs kaum strittige Aspekte geben.

Am Beispiel der Stadt Gelnhausen machte der Bürgermeister im Rahmen der Dienstversammlung das Problem deutlich: So muss die Stadt Gelnhausen in 2014 rund 4,2 Mio. Euro zur Finanzierung der städtischen Kindertagesstätten aufbringen. Bekommt aber im Gegenzug vom Land Hessen nur rund 730.000 Euro an Zuschüssen. Das Beispiel Gelnhausen lasse sich auf alle 29 Städte und Gemeinden im Main-Kinzig-Kreis übertragen. „Die große Ungerechtigkeit ist hier, dass in Berlin und Wiesbaden beschlossen wird und die Kommunen vor Ort schauen müssen, wie sie zurechtkommen. Damit kein Zweifel aufkommt: Wir, die hessischen Städte und Gemeinden, übernehmen gerne die wichtige Aufgabe der Kinderbetreuung, erwarten aber, dass uns Bund und Land die notwendigen Finanzmittel zur Verfügung stellen“, so Thorsten Stolz. Dies sei aber nicht der Fall und Hauptursache für die Schieflage viele kommunaler Haushalte.

Positiv rechnet Gelnhausens Bürgermeister dem Finanzminister und dem Innenminister an, dass sie sich der kontroversen Diskussion mit den heimischen Bürgermeistern gestellt hätten. "Wir haben am Samstagmorgen eine kontroverse Diskussion erlebt, an deren Ende aber feststeht, dass die Mehrzahl der Kommunen mit der vorgelegten Neuordnung des Kommunalen Finanzausgleichs nicht zufrieden sein kann. Und wir wissen auch, dass unsere heimischen Landtagsabgeordneten jetzt gefordert sind im Zuge des Verfahrens Veränderungen herbeizuführen und mehr denn je in der Verantwortung stehen", so Thorsten Stolz abschließend.


Ihnen ist etwas Interessantes aufgefallen im Main-Kinzig-Kreis? Schreiben Sie uns an info@vorsprung-online.de


Anzeige
Anzeige
Anzeige
Anzeige
Anzeige

online werben

Anzeige
Anzeige
Anzeige
Anzeige

vogler banner

Anzeige

vogler banner

Anzeige

Online Banner 300x250px MoPo 2