Das gehe aus einer Antwort des Magistrats auf eine Anfrage der CDU-Fraktion vom April hervor.
Der extreme Anstieg der Kassenkredite um das Siebenfache von 31 Millionen Euro im Jahre 2008 auf 205 Millionen Euro im vergangenen Jahr werde auf Tarifsteigerungen, höhere Umlagen und gestiegene Sozialleistungen zurückgeführt. „Als hätte es diese Faktoren nicht schon immer gegeben. Wenn die heute niedrigen Zinsen für diese Kredite steigen, gibt es ein böses Erwachen für die Stadt“, so Hog. Deshalb könne die CDU keinen Haushalt mittragen, bei dem mit billigem Kreditgeld Schuldenlöcher gestopft werden.
„Die Hanauer Bürger stehen stutzend vor dem Schuldenberg und die Fraktionen um OB Kaminsky blenden sie durch einzelne Sparaktionen, wie die Schließung einer Musikschule oder höhere Müllgebühren. Das lenkt nur davon ab, dass Strukturen nicht angepackt werden“, warnte Hog.
„Es ist ja schön, wenn die Stadt bei der Bilanz ihre Vermögenswerte den Schulden gegenüber stellt. Aber während Privatleute und Firmen ihr Haus oder Unternehmensteile verkaufen können, um die Schulden zu tilgen, kann die Stadt ja schlecht die Hellerbrücke in Kesselstadt oder die Wilhelmsbrücke im Lamboy zum Verkauf anbieten“, fragt sich Hog. Das sei zwar bilanztechnisch richtig, aber Straßen oder Brücken, die im Anlagevermögen als Wert aufgeführt sind, sind fiktiv und können nicht veräußert werden.
Die CDU-Fraktion warte gespannt auf die Beantwortung der noch ausstehenden Fragen, die für die Zeit nach der Sommerpause vom OB versprochen wurde.
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