SPD und Grüne schmücken sich mit fremden Federn

Bereits im Februar, kurz nach der Gründung des Fördervereins Hospiz im Kinzigtal, kündigten die beiden Fraktionsvorsitzenden Heinz Breitenbach (BGL-FWG) und Joachim Schmidt (CDU) den Antrag für die nächste Gemeindevertretersitzung an und erläuterten, dass über den Beitritt hinaus auch weitere Unterstützungsmöglichkeiten in den gemeindlichen Gremien diskutiert werden sollten, um dem Förderverein einen erfolgreichen Start in seine Arbeit zu ermöglichen sowie einen dauerhaften Betrieb zu sichern.

"SPD und Grüne stellen es in der Öffentlichkeit nun aber so dar, als seien sie die treibende Kraft gewesen. Eine völlige Verdrehung der Tatsachen. Warum schmückt man sich hier mit fremden Federn? Die beiden Fraktionen haben lediglich einen gemeinsamen Änderungsantrag gestellt, der die finanzielle Unterstützung des Fördervereins konkretisieren und eine interkommunale Zusammenarbeit zur Unterstützung des Fördervereins anregen sollte. Zwei Punkte, die im gemeinsamen Grundantrag von CDU und BGL-FWG zwar nicht explizit genannt wurden, aber wie bereits oben erwähnt, von den Antragstellern ebenfalls impliziert wurden", erklärt jetzt die Linsengerichter CDU.

Darüber hinaus werde es in einer Pressemitteilung von SPD und Grünen so hingestellt, als wolle die CDU dem Förderverein Hospiz im Kinzigtal nur eine einmalige Spende i.H.v. 0,10 Euro pro Einwohner als Starthilfe zukommen lassen. "Richtig ist aber, dass die CDU eine dauerhafte finanzielle Unterstützung des Fördervereins avisiert. Bis ein einheitlicher jährlicher Beitrag im Wege der interkommunalen Zusammenarbeit ausgehandelt wurde, wie von SPD und Grünen beantragt, schlug der Fraktionsvorsitzende der CDU zunächst einen jährlichen Beitrag von 0,10 € je Einwohner vor, der in Absprache mit den anderen Kommunen gerne erhöht werden könne. Insgesamt ist das Verhalten von SPD und Grünen bei diesem Thema ein weiteres negatives Beispiel für den Politikstil der Koalition, was sehr schade ist, denn in der Sache besteht eigentlich überparteiliche Einigkeit", so die CDU abschließend.