JU Rodenbach zeigt sich kreativlos

Rodenbach
Typographie
  • Smaller Small Medium Big Bigger
  • Default Helvetica Segoe Georgia Times

In ihrer jüngsten Sitzung hat die Junge Union in Rodenbach sich mit dem Haushalt der Gemeinde für das Jahr 2015 beschäftigt und berichtete darüber in einer Pressemitteilung.



„Wir freuen uns, wenn sich auch andere junge Menschen politisch engagieren. Wünschen würden wir uns allerdings, dass sie dabei auch etwas tiefer in die Thematik einsteigen würden, anstatt nur an der Oberfläche zu kratzen und kreativlos mit Pauschalaussagen zum Angriff blasen“, erklären die Rodenbacher Jusos. Die JU stimmte Bürgermeister Schejna sogar offen zu, dass die hessischen Kommunen sich in keiner einfachen finanziellen Lage befinden, da sie immer wieder neue Aufgaben übernehmen müssten, ohne im Gegenzug eine deckende Finanzausstattung zu erhalten. Die CDU-Gemeindevertreter haben dem Haushaltssicherungskonzept und damit dem Konsolidierungspfad der Gemeinde Rodenbach zugestimmt. Nach den bisherigen Prognosen wird damit bis zum Jahr 2018 ein ausgeglichener Haushalt erreicht werden. „Dann allerdings die Schuldenbremse zu bemühen, um damit zu rechtfertigen, dass Städte und Gemeinden weiterhin ausgepresst und vorgeführt werden sollen, zeigt uns, dass der Rodenbacher CDU-Nachwuchs unreflektiert der Hessischen CDU-geführten Landesregierung das Wort redet. Das bedauern wir sehr, denn was momentan passiert ist doch nichts anderes, als dass die gesetzlich verankerte Schuldenbremse ausschließlich zu Lasten der kommunalen Familie und letztendlich zu Lasten der Bürgerinnen und Bürger umgesetzt wird. Gesetzlich verankert ist in Hessen aber auch das Konnexitätsprinzip – wer bestellt, der bezahlt – dies wird leider permanent nicht eingehalten und hat dazu geführt, dass Städte und Gemeinden sukzessive in finanzielle Not geraten sind. Das sind Gründe dafür, dass selbstverständlich auch in Rodenbach wohlüberlegt wird, an welcher Stelle eingespart werden kann. Trotzdem wird die gute Rodenbacher Infrastruktur fortgeführt. Die Kinderbetreuung – angefangen bei Kindern unter drei Jahren bis hin zum Hort – wird beispielsweise den steigenden Anforderungen gerecht personell weiter ausgestattet, ohne den Stellenplan und damit die Gemeindefinanzen zu sehr überzustrapazieren“, erklärt Julian Euler, Vorsitzender der Jusos Rodenbach.

Das Lob der Rodenbacher JU darüber, dass es dem Land Hessen gelungen sei, die Mittel für die Kommunen zu erhöhen, teilen die Jusos keineswegs. „Aufgrund der konsequent soliden Haushaltsführung der Rodenbacher Bürgermeister und Parlamentarier über Jahrzehnte hinweg, steht Rodenbach finanziell im Vergleich mit Nachbargemeinden vergleichsweise gut da. Fakt ist aber doch, dass das Land den Städten und Gemeinden in Hessen über Jahre hinweg immens höhere Beträge aus den Kassen genommen hat, als sie nun, weil sie vor dem Hessischen Staatsgerichtshof geklagt haben, bekommen sollen. Ein Grund zum Jubeln ist das für uns deshalb nicht. Die Landesmittel reichen auch mit der angekündigten Neuordnung des Kommunalen Finanzausgleichs noch nicht einmal dazu, vom Land übertragene Pflichtausgaben – im Übrigen auch in der Kinderbetreuung – abzudecken. Ehrenamtliche Gemeindevertreter werden stattdessen landauf landab per Landeserlass dazu gezwungen Steuern, Gebühren und Abgaben zu erhöhen und damit Bürgerinnen und Bürger zu belasten, während Bund und Land nicht müde werden zu versichern , dass sie ihr Wahlversprechen, keine Steuern zu erhöhen, einhalten zu wollen", erklären Julian Euler und Jan Lukas.

Den Appell der jungen Christdemokraten an Bürgermeister Schejna in Bezug darauf, dass das Baugebiet in der Adolf-Reichwein-Straße „schleunigst“ vorangetrieben werden müsse erwidern die jungen Rodenbacher Sozialdemokraten folgendermaßen: „Sprechen Sie unseren Bürgermeister doch einfach mal direkt an und lassen Sie sich über den aktuellen Sachstand aus erster Hand informieren. Die Planungen befinden sich derzeit in der ersten Offenlegung und das Verfahren läuft. Wer glaubt, dass die Bagger rollen, sobald die Entscheidung getroffen ist, eine Fläche zum Baugebiet auszuweisen, der irrt und hat keine Kenntnis von dem Verfahren, das dem vorausgehen muss. Wir sind stolz darauf, dass Rodenbach durch seine geschaffene Infrastruktur, nicht zuletzt mit hervorragender Kinderbetreuung, schon seit Jahren eine hohe Attraktivität besitzt und der Zuzug junger Familien – übrigens auch in bereits bestehende Immobilien – ansteigend ist.“

Nachhilfe von der JU betreffend Rodenbacher Unternehmenspolitik benötige Schejna nicht. „Er lebt in Rodenbach und ist mit Rodenbacher Unternehmern ständig im guten Austausch. Die Gemeindestruktur hat natürliche Grenzen auch in Bezug auf Neuansiedlung von Gewerbetreibenden. Daraus eine gefährliche Passivität konstruieren zu wollen, ist fern jeglicher Realität.“, so die Rodenbacher Jusos abschließend.


Ihnen ist etwas Interessantes aufgefallen im Main-Kinzig-Kreis? Schreiben Sie uns an info@vorsprung-online.de


Anzeige
Anzeige
Anzeige
Anzeige
Anzeige

online werben

Anzeige
Anzeige
Anzeige
Anzeige

vogler banner

Anzeige

vogler banner

Anzeige

Online Banner 300x250px MoPo 2