Kita-Streik: Auch Rodenbach erstattet Gebühren

Rodenbach
Typographie
  • Smaller Small Medium Big Bigger
  • Default Helvetica Segoe Georgia Times

Die Eltern von Kindergartenkindern in Rodenbach, die während des vierwöchigen Streiks keine Notbetreuung in Anspruch genommen haben, bekommen die Gebühren erstattet.



kita98Das hat am Donnerstagabend die Gemeindevertretung einstimmig beschlossen. Uneinig waren sich SPD und CDU allerdings darüber, wie die Gebührenerstattung bei zukünftigen Streiks geregelt werden soll.

Letztlich ebenfalls einstimmig beschlossen wurde die vom Gemeindevorstand vorgeschlagene Satzungsänderung, laut der das Parlament bei allen Arbeitskämpfen, die länger als fünf Tage dauern, in Zukunft erneut über eine Gebührenerstattung berät und entscheidet. Die CDU hätte allerdings gerne einen Automatismus eingerichtet, der ohne weitere Entscheidung der Gemeindevertretung die Erstattung ermöglicht hätte. Kai Kohlberger äußerte die Befürchtung, dass Wahlen oder die finanzielle Lage der Gemeinde bei den zukünftige Abstimmungen eine Rolle spielen könnten. „Wir fordern daher, dass bei Streiks, die länger als fünf Tage dauern, die Eltern in jedem Fall ihr Geld zurückbekommen“, so der CDU-Gemeindevertreter. Sein Fraktionschef Jobst Mittendorf wies zudem daraufhin, dass sich rechtmäßige Arbeitskämpfe nicht unterscheiden und mit der Einzelfallentscheidung künstlich unterschiedliche Kategorien geschaffen werden würden.

„Streik ist nicht gleich Streik“, verteidigte unterdessen Norbert Link (SPD) die jeweils neu zu treffende Entscheidung, da jeder Arbeitskampf eine eigene Dynamik habe. „Jeder Streik ist anders“, sagte auch Bürgermeister Klaus Schejna (SPD), der zudem auf das Defizit der Gemeinde von zirka 3,3 Millionen Euro bei der Kinderbetreuung hinwies. Eine Lohnerhöhung um 10 Prozent für die Erzieherinnen würde zudem weitere 250.000 Euro kosten. Die Aufwertung dieses Berufsstandes habe er ausdrücklich unterstützt und sogar ein Streiklokal zur Verfügung gestellt, dennoch könnten die Kosten nicht alleine zulasten der Kommunen gehen. Eine automatisierte Rückerstattung der Gebühren im Streikfall bezeichnete er zudem als Eingriff in die Tarifautonomie.

Trotz unterschiedlicher Ansichten stimmte neben SPD und FDP schließlich auch die CDU der Satzungsänderung zu, nachdem der eigene Änderungsantrag zunächst keine Mehrheit fand. Nur durch diese Satzungsänderung war letztlich eine Erstattung der Gebühren für den bereits überstandenen vierwöchigen Kita-Streik möglich, die letztlich einstimmig beschlossen wurde.


Ihnen ist etwas Interessantes aufgefallen im Main-Kinzig-Kreis? Schreiben Sie uns an info@vorsprung-online.de


Anzeige
Anzeige
Anzeige
Anzeige
Anzeige

online werben

Anzeige
Anzeige
Anzeige
Anzeige

vogler banner

Anzeige

vogler banner

Anzeige

Online Banner 300x250px MoPo 2