Rekordverdächtig: Sozialamt um 60.000 Euro betrogen?

Wächtersbach
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In rekordverdächtiger Höhe soll ein Familienvater aus Wächtersbach Sozialleistungen vom Kommunalen Center für Arbeit (KCA) des Main-Kinzig-Kreises missbräuchlich bezogen haben. Von 2009 bis 2013 stehen insgesamt über 60.000 Euro zur Disposition, wegen Sozialbetruges muss er sich jetzt vor dem Schöffengericht im Amtsgericht Gelnhausen verantworten.

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gerichtDort muss in den nächsten Wochen aber erst einmal sortiert werden, welcher Verdienst des Angeklagten mit den erhaltenen Leistungen verrechnet werden müssen.

Der Altmetallhändler räumte gleich zu Prozessbeginn alle Anklagepunkte ein und sprach von einem „naiven Verhalten“, das ihn in diese Situation gebracht habe. Bereits seit Juni 1994 bezieht der Wächtersbacher Sozialhilfe, inzwischen wird er im Amt als so genannter „Aufstocker“ geführt. Damit wird dokumentiert, dass er zwar eigene Einnahmen erzielt, diese aber nicht für den Lebensunterhalt für sich und seine Familie ausreichen.

Zumindest seine erhaltenen Zahlungen waren allerdings beträchtlich: Über 140.000 Euro sind laut Staatsanwaltschaft in dem angeklagten Zeitraum von einer Firma in Frankfurt zum ihm geflossen, dort hatte er sein Altmetall abgeliefert. Er selbst will dafür allerdings keine Rechnungen gestellt haben, so dass er diesen Einnahmen keine Ausgaben gegenüber stellen konnte, so seine Aussage vor Gericht. Da er auch die erhaltene Umsatzsteuer nicht abgeführt hat, wurde er im Juni 2014 im Amtsgericht Hanau bereits wegen Steuerhinterziehung verurteilt.

Das Schöffengericht will nun zunächst alle Unterlagen vom Kommunalen Center für Arbeit anfordern und für den nächsten Verhandlungstermin eventuell auch den zuständigen Sachbearbeiter vorladen. Herausgefunden werden soll, welche Beträge der zweifache Vater dort als Verdienst angegeben hat und welcher Betrag letztlich zurückgefordert wird. Der dürfte nicht unbeträchtlich sein und an diesem orientiert sich dann vermutlich auch das Strafmaß.


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