Reul: „Bäderpfennig wird aufgestockt“

Mit jeweils etwa 400.000 Übernachtungen und insgesamt nahezu 100.000 Gästen liegen die beiden Kurstädte Bad Orb und Bad Soden-Salmünster dabei mit deutlichem Abstand an der Spitze der Fremdenverkehrsstatistik des Landkreises. Beide Gesundheitsstandorte, Bad Orb und Bad Soden-Salmünster, halten dabei eine umfangreiche Infrastruktur vor, wie zum Beispiel die beiden Thermen, Kurparke, eine Konzerthalle, bzw. einen Kultursaal und andere Immobilien. Auch erfüllen diese Kommunen in Zusammenarbeit mit privaten Partnern aus der Gesundheitswirtschaft und aus dem Bereich des Fremdenverkehrs eine wichtige Funktion in der medizinischen Prävention und Nachsorge mit kulturellem Rahmenprogramm in einem angenehmen Ambiente.

Das Land Hessen unterstützt die Kur- und Badestädte in Hessen in dieser Funktion. Dies erfolgt auch finanziell mit dem „Bäderpfennig“, einer finanziellen Zuwendung im Rahmen des Kommunalen Finanzausgleichs (KFA), die bisher auf der Basis der erreichten Übernachtungszahlen und der Anzahl der Betten in den Rehabilitationseinrichtungen in den Heilbädern errechnet wurde. In Zukunft soll zusätzlich ein Infrastruktursockel eingeführt werden, wodurch die Einwohnerzahl der Kurstädte zu einer weiteren Säule der Berechnungsgrundlage wird und 10% der Gesamtförderungssumme an Kurstädte unter 42.000 Einwohner als besondere Förderung ausgezahlt werden wird.

Wie der Landtagsabgeordnete Michael Reul (CDU) jetzt mitteilt, wurde die Struktur des Zuwendungsmodells „Bäderpfennig“ in den vergangenen Monaten von der Hessischen Landesregierung im Rahmen der Haushaltskonsolidierung und in Zusammenarbeit mit dem Hessischen Heilbäderverband überprüft. Dabei wurde als Ergebnis auch der volkswirtschaftlich positive Aspekt dieser Zuwendungsart bestätigt. Im Zuge dieser Überprüfung wurde nach Mitteilung von Michael Reul festgelegt, dass die Gesamtzuweisungen des „Bäderpfennigs“ in Hessen von 11,5 Millionen Euro auf künftig 13 Millionen Euro erhöht werden. „Das Land Hessen wird in Zukunft die hessischen Heilbäder und Kurorte finanziell im Rahmen des Modells „Bäderpfennig“ verstärkt unterstützen. Bad Orb, Bad Soden-Salmünster und die hessischen Kurorte erfüllen eine wichtige Funktion in der Gesundheitsvor- und nachsorge. Diesem Aspekt wollen und müssen wir Rechnung tragen.

Nach einer Modellrechnung auf der Basis des Jahres von 2014 profitiert die Stadt Bad Orb mit zusätzlichen Mitteln in Höhe von ca. 118.000 Euro und wird nach dieser Rechnung nahezu 600.000 Euro erhalten. Die Stadt Bad Soden-Salmünster kann demnach mit einer Erhöhung der „Bäderpfennig“-Zuweisungen um etwa 200.000 Euro auf etwa 920.000 Euro rechnen. Das Land Hessen erkennt an, dass die hessischen Heilbäder, so auch Bad Orb und Bad Soden-Salmünster trotz schwierigster finanzieller Rahmendaten in den letzten Jahren massiv in ihre kurstädtische Infrastrukturen investiert haben. Diese Investitionen, wie der Bau von zwei Thermen, die Instandsetzung der Konzerthalle und des Gradierwerks in Bad Orb und dem jetzigen Bau einer Mehrzweckhalle in Bad Soden-Salmünster, die Pflege der vorhandenen Anlagen und der Ausbau und Weiterentwicklung der medizinischen Angebote kann man nicht nur begrüßen, sondern muss sie von Landesseite auch finanziell fördern. Dies tut das Land“, so der Landtagsabgeordnete Michael Reul als Mitglied im Haushaltsausschuss des Hessischen Landtags.