Offener Brief an die SPD Wächtersbach

"Guten Tag Vertreter*innen der SPD Wächtersbach, da ich mich durch Ihre jüngste Pressemitteilung angesprochen fühle, möchte ich gerne persönlich Stellung dazu nehmen. Sie sprechen von Vertrauen und gehen auf die Anfänge dieser Wahlperiode zurück. Der Start der Grünen war holprig 2021. Ich hatte mich ganz eigennützig für mich persönlich gefreut, dass die absolute Mehrheit der SPD gebrochen war. Da diese Mehrheit für mich mit häufigen Beleidigungen, persönlichen Angriffen, und Machtdemonstrationen verbunden gewesen war. Unvergessen, dass ich häufig durch Mitglieder Ihrer Reihen auf einen unserer Anträge angesprochen wurde, obwohl dieser zu diesem Zeitpunkt eigentlich nur dem Stadtverordnetenvorsteher oder seiner Stellvertretung hätte vorliegen dürfen. Oder Ihr Coup, dass Sie einen unserer Anträge in den Ausschuss verwiesen, ohne dass ich ihn überhaupt in der Stadtverordnetenversammlung begründen hätte dürfen. Das fällt mir ein zum Stichwort 'fragwürdige Methoden'.

Ich war (und bin) aber auch grundsätzlich der Überzeugung, dass ein Wechsel für Wächtersbach überfällig war. Das alles waren Gründe, einem Neuling zu vertrauen und in diesem Fall Jan Volkmann meine Stimme zu geben. Dass es dann in der konstituierenden Sitzung für die Grünen nicht gut lief, ist allseits bekannt. Das gab uns zu denken, wie Sie wissen, und wir folgten einer Anregung eines langjährigen Kenners der Wächtersbacher Politik und gingen auf Sie zu. Mit unserer Stimme wurden zwei Ausschussvorsitzende aus Ihren Reihen gewählt und mit Ihren Stimmen zwei aus unseren. Es ging darum, neues Vertrauen aufzubauen. Ich wollte das gerne tun. Ich wollte konsensual mit Ihnen zusammenarbeiten. Aber ich teile Ihre Meinung, die Gräben sind mittlerweile tief und wohl wirklich kaum überbrückbar. Mit Verlaub: Ihre PM tragen dazu bei.

Nun habe ich mir auf Ihre heutige PM hin einmal das Jahr 2022 angeschaut und die von Ihnen herauf beschworene 'Blockade' gesucht. Ehrlich gesagt, konnte ich jetzt nicht so viele Anträge finden, die die SPD eingebracht hätte und die Grünen blockiert hätten. (Für alle, die es interessiert: Die SPD hat im Jahr 2022 genau einen Antrag eingebracht und die Grünen haben diesem zugestimmt.) Insofern verstehe ich Ihre Worte 'Vertrauensbruch' oder 'Machtpolitik' kein bisschen. Genauso wenig wie die Worte 'konstruktive Zusammenarbeit', denn unsere Anträge fanden von Ihnen nur wenig Beachtung. Genau so wenig wie unsere Einladungen zum Austausch, zur Zusammenarbeit oder zur Reflektion. Die allermeisten Einladungen, die sie von uns erhalten – sei es zum Worldcafé oder zum Warenverschenktag – beantworten Sie noch nicht einmal, geschweige denn, dass Sie teilnehmen würden.

Das Thema Akteneinsichtsausschuss entwickelt sich in der Tat ausgesprochen unerfreulich. Dass Sie mir aber unterstellen, im Gegensatz zu Ihnen nicht an der Sacharbeit interessiert zu sein, verkehrt die Wahrheit ins Gegenteil. Warum Sie jetzt die ganz große Keule von unterbrochener Totenruhe und gar dem Kommunismus rausholen, erschließt sich mir nicht, ist aber vielleicht später einmal interessant, wenn der Abschlussbericht vorliegt.

Thema Ärztehaus. Wirklich? Ihr Ernst? Dass es Verzögerungen gibt, liegt daran, dass Sie nicht mehr die absolute Mehrheit haben? Wow. Fällt mir nichts mehr dazu ein, ehrlich gesagt. Aber gespannt bin ich auf Ihre Vorschläge – denn das wäre mal wirklich ein begrüßenswertes Novum!"

Eva Bonin
Wächtersbach

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