VORSPRUNG ### Nachrichten aus der Region Main-Kinzig ### Die nächste öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Brachttal findet am Montag, 22. Januar 2024, um 20 Uhr im Dorfgemeinschaftshaus Schlierbach statt.
TAGESORDNUNG:
1. Mitteilungen des Vorsitzenden der Gemeindevertretung
2. Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden
3. Mitteilungen des Gemeindevorstandes
4. Anfragen
5. Einführung Zisternensatzung zum Haushaltsjahr 2024
Antrag der FWB-Fraktion vom 17.08.2023
Verweisung in den Ausschuss aus GV-Sitzung 24/2023 vom 11.09.2023
Beschlussempfehlung HFB-Ausschuss vom 30.10.2023
Hier: Beratung und Beschlussfassung
6. Erstellung einer Gesamtkonzeption zur Sanierung des Rathauses
Antrag der SPD-Fraktion vom 28.08.2023
Verweisung in den Ausschuss aus GV-Sitzung 24/2023 vom 11.09.2023
Beschlussempfehlung HFB-Ausschuss vom 30.10.2023
Hier: Beratung und Beschlussfassung
7. Antrag auf Einführung von Leistungszielen und Kennzahlen
Produktbereich 01 Innere Verwaltung
Antrag der SPD-Fraktion vom 30.10.2023
Verweisung in den Ausschuss aus GV-Sitzung 26/2023 vom 13.11.2023
Beschlussempfehlung HFB-Ausschuss vom 12.12.2023
Hier: Beratung und Beschlussfassung
8. Antrag auf Einführung von Leistungszielen und Kennzahlen
Produktbereich 06 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe
Antrag der SPD-Fraktion vom 30.10.2023
Verweisung in den Ausschuss aus GV-Sitzung 26/2023 vom 13.11.2023
Beschlussempfehlung HFB-Ausschuss vom 12.12.2023
Hier: Beratung und Beschlussfassung
8. Antrag auf Einführung von Leistungszielen und Kennzahlen
Produktbereich 07 Gesundheitsdienst
Antrag der SPD-Fraktion vom 30.10.2023
Verweisung in den Ausschuss aus GV-Sitzung 26/2023 vom 13.11.2023
Beschlussempfehlung HFB-Ausschuss vom 12.12.2023
Hier: Beratung und Beschlussfassung
9. Antrag auf Einführung von Leistungszielen und Kennzahlen
Produktbereich 14 Umweltschutz
Antrag der SPD-Fraktion vom 30.10.2023
Verweisung in den Ausschuss aus GV-Sitzung 26/2023 vom 13.11.2023
Beschlussempfehlung HFB-Ausschuss vom 12.12.2023
Hier: Beratung und Beschlussfassung
Die Tagesordnung wurde um die TOP’s 7 bis 9 erweitert. Die erneute Einladung erfolgt außerhalb der Ladungsfrist gem. § 9 Abs. 4 S. 1 der Geschäftsordnung für die Gemeindevertretung und die Ausschüsse der Gemeinde Brachttal. Die gesetzliche Mindestladungsfrist gem. § 58 Abs. 1 S. 2 HGO wird jedoch eingehalten, so dass keine rechtlichen Bedenken gegen eine fristgemäße erneute Einladung vorliegen. Eine Erweiterung der Tagesordnung ist angezeigt, da die nunmehr zusätzlich aufgenommenen Beschlussempfehlungen des Haupt-, Finanz- und Bauausschuss bereits am 12. Dezember 2023 gefasst wurden und eine Befassung dieser Beschlussempfehlungen aus sachlogischen wie auch aus verwaltungsökonomischen Gründen vor der Beschlussfassung über den Haushaltsplan 2024 angezeigt ist.
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