Stehen Kommunal-Investitionen für Bruchköbel auf der Kippe?

Bruchköbel
Typographie
  • Smaller Small Medium Big Bigger
  • Default Helvetica Segoe Georgia Times

Für das Kommunal-Investitionsprogramm (KIP) von Bund und Land Hessen hatte Bruchköbel im Juni 2016 auf den letzten Drücker neun Maßnahmen zur Genehmigung der Fördermittel angemeldet.



"Der Bruchköbeler BürgerBund (BBB) hatte schon damals für den Fall möglicher Ablehnungen gefordert, dass zusätzlich die Sanierung maroder Bürgersteige und der barrierefrei, behindertengerechte Ausbau von Bushaltestellen mit aufgenommen wird", erinnerte BBB-Vorsitzender Harald Hormel. Bis zu der aktuellen Fragestunde der Stadtverordnetenversammlung habe für Bruchköbel keine einzige Bewilligung für eine Maßnahme vorgelegen. Bürgermeister Maibach habe die gestellten Nachfragen nur ausweichend dahingehend beantworten können, dass noch Fragen nach Eigentumsverhältnissen oder einzubauenden Heizungen zu beantworten seien.

"Wenn aber am gleichen Tag die hessische Landesregierung mitteilt, dass von landesweit 3.000 Anträgen schon 2.200 genehmigt sind, dann wirft die Null-Prozent-Quote von Bruchköbel schon Fragen auf", sagte Harald Hormel weiter. Schließlich hätten der Bund und das Land Hessen mit dem Kommunal-Investitionsprogramm der Stadt Bruchköbel Möglichkeiten an die Hand gegeben, welche die Stadt angesichts ihrer mangelhaften finanziellen Lage aus eigener Kraft nicht leisten könne. "Um so wichtiger ist es für uns, dass die gegebenen Möglichkeiten auch ergriffen werden, zumal in zahlreichen umliegenden Städten und Gemeinden die beantragten Investitionsmaßnahmen bereits bewilligt sind und sogar schon gebaut worden ist", sagte BBB-Fraktionsvorsitzender Alexander Rabold unter Verweis auf den fertiggestellten Kunstrasenplatz in Hochstadt.

Mittlerweile seien drei Genehmigungen auf der vom hessischen Finanzminister veröffentlichten Förderliste zu finden. Dies betreffe Renovierung und Uferbefestigung des Grillplatzes „Dicke Eiche", die energetische Sanierung der Kita Sonnenwiese sowie die energetische Sanierung des Hallenbads. "Hier werden allerdings unsere Forderung nach der Mitbeantragung von zusätzliche Projekten bestätigt, denn das Land hat von der beantragten Förderung von fast einer Million Euro nur knapp 400.000 Euro als Fördermittel bewilligt", sieht Hormel einen erneuten Beleg dafür, dass CDU und SPD mit ihrer Blockade von Ideen anderer Fraktionen Bruchköbel schaden. Zudem weise das Land Hessen mit ausgewiesenen rund 300.000 Euro als „zusätzlichen Mitteln“ eine Eigenbeteiligung Bruchköbels aus, für die weder im kürzlich beschlossenen Haushaltsplan noch bei den wirtschaftlichen Betrieben eine Deckung vorhanden sei. Der Rest der beantragten Million Euro finde überhaupt keine Erwähnung.

"Neben den noch ausstehenden Genehmigungen für die Mehrzweckhalle Niederissigheim, das Bürgerhaus Oberissigheim und die Sportplätze in den Stadtteilen laufen wir jetzt Gefahr Fördermittel in erheblicher Höhe zu verlieren", zieht Alexander Rabold eine negative Bilanz des bisherigen Verlaufs des Kommunal-Investitionsprogramms für Bruchköbel.


Ihnen ist etwas Interessantes aufgefallen im Main-Kinzig-Kreis? Schreiben Sie uns an info@vorsprung-online.de