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Die Stadt Gelnhausen hat das Haushaltsjahr 2015 mit einem Überschuss von 570.000 Euro abgeschlossen und damit nach 2014 bereits zum zweiten Mal das Ziel eines mindestens ausgeglichenen Jahresergebnisses erreichen können.
Das geht aus dem Jahresabschluss 2015 hervor, den Bürgermeister Thorsten Stolz diese Woche dem Magistrat vorgelegt hat. „Die positiven Jahresergebnisse 2014 und 2015 sind natürlich Ansporn dahingehend auch 2016, so wie geplant, mindestens ausgeglichen abzuschließen und somit die Grundlage für eine frühere Entlassung der Stadt Gelnhausen aus dem Schutzschirm zu schaffen. Als Zwischenfazit kann festgehalten werden, dass sich unsere Stadt auf dem besten Wege befindet die notwendigen finanziellen Handlungs- und Gestaltungsspielräume zurückzugewinnen, die Gelnhausen seit Ende der 90er Jahre nicht mehr hatte“, betonte der Rathauschef. Neben dem Jahresüberschuss in 2015 konnten im vergangenen Jahr zudem sämtliche Altfehlbeträge im Eigenbetrieb Wirtschaftliche Betriebe in Höhe von rund 800.000 Euro ausgeglichen werden.
2015 konnte das Jahresergebnis im Vergleich zu den Planansätzen im Haushalt deutlich verbessert werden: Statt des laut Schutzschirmvereinbarung maximal zulässigen Minus von 532.000 Euro bilanziert der Stadtkämmerer für 2015 unterm Strich nun ein Plus von 570.000 Euro im ordentlichen Ergebnis. Das positive Ergebnis beruht auf zusätzlichen Einsparungen beispielsweise bei den Personalkosten und den Zinsaufwendungen sowie gestiegenen Steuereinnahmen beispielsweise im Bereich der Einkommensteuer, der Umsatzsteuer sowie der Grund- und Gewerbesteuer. Vor allem das Bevölkerungswachstum der Stadt Gelnhausen in den zurückliegenden Jahren sowie viele Firmenneuansiedlungen und Unternehmenserweiterungen machen sich jetzt zeitversetzt positiv bemerkbar und führen zu höheren Einnahmen im Bereich der Steuern.
Ebenso erfreulich: Die Stadt Gelnhausen nutzte in 2015 die erwirtschafteten Mehreinnahmen, um sämtliche Altdefizite im Eigenbetrieb Wirtschaftliche Betriebe in Höhe von rund 800.000 Euro in den Betriebszweigen Friedhöfe und Betriebshof abzubauen.
Im Hinblick auf den Jahresabschluss erinnerte der Rathauschef diese Woche aber auch zum wiederholten Mal an die enormen gemeinsamen Kraftanstrengungen und die mit Blick auf die Bürger nicht immer einfachen Entscheidungen, die die Stadtväter treffen mussten, um die Finanzlage signifikant zu verbessern. Umso erfreulicher sei das jetzt vorliegende sehr gute Ergebnis: „Es ist Land in Sicht, wir haben das erste Etappenziel gemeinsam erreicht. Mit wir meine ich die politisch Verantwortlichen einerseits, die in Magistrat und Stadtverordnetenversammlung den Mut hatten, auch unpopuläre Entscheidungen zu treffen, und andererseits die Bürgerschaft, die in großer Mehrheit Verständnis für den eingeschlagenen Weg aufgebracht hat“. Ganz wichtig sei es deshalb, dass die Bürgerinnen und Bürger sehen, wie alle Maßnahmen der zurückliegenden Zeit ihre Wirkung entfalten und wieder eine für die Stadt so bedeutende Perspektive schaffen. Deshalb sei es in diesem Zusammenhang auch wichtig gewesen, erste Spielräume dazu zu nutzen, um zum Jahresanfang 2016 wieder die Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer zu senken. In diesem Zusammenhang erinnert der Bürgermeister aber auch daran, dass es in den nächsten Jahren weiterhin gelte die bestehenden Kassenkredite, die zum 31.12.2015 bei rund 8 Mio. Euro lagen, schrittweise zurückzuführen.
„Wenn wir jetzt wie geplant auch in 2016 den Haushaltsausgleich am Jahresende schaffen, so haben wir drei hintereinander ausgeglichene Haushalte vorzuweisen und werden deutlich früher aus dem Schutzschirm entlassen als ursprünglich mit dem Land Hessen vereinbart. Genau das ist unser Ziel“, so Bürgermeister Thorsten Stolz abschließend.
Hintergrund: Im Rahmen der Teilnahme am kommunalen Schutzschirm hatte die Stadt Gelnhausen Ende 2012 einen so genannten Abbaupfad mit dem Land Hessen verbindlich vereinbart. Der gibt das maximale jährliche Defizit vor, das eine Schutzschirmkommune bis zum erfolgreichen Haushaltsausgleich erreichen darf. Im Fall der Stadt Gelnhausen sieht der Abbaupfad so aus: 2013 maximal 877.000 Euro, 2014 maximal 582.000 Euro, 2015 maximal 532.000 Euro, 2016 maximal 454.000 Euro und 2017 dann 0 Euro. Bereits heute steht fest, dass die Barbarossastadt diese Vorgaben erfüllt hat.
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