Aufsichtsbehörde erteilt „grünes Licht“ für Haushalt 2017

Gelnhausen
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Gerade einmal acht Wochen nach der Beschlussfassung des Haushaltes 2017 in der Stadtverordnetenversammlung hat die Aufsichtsbehörde, das Regierungspräsidium Darmstadt, den Haushalt der Barbarossastadt genehmigt.

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Wie Bürgermeister Thorsten Stolz in der jüngsten Magistratssitzung berichtete, hat die Aufsichtsbehörde den städtischen Haushalt ohne Auflagen genehmigt und zugleich die Konsolidierungserfolge der Stadt Gelnhausen gewürdigt. „Das ist wirklich ein tolles Ergebnis und ein tolles Signal der Aufsichtsbehörde dahingehend, dass wir in Sachen Haushaltskonsolidierung auf einem sehr guten Weg sowie die städtischen Finanzen solide und auf Kurs sind“, so Bürgermeister Thorsten Stolz.

Am 22. Februar hatte die Stadtverordnetenversammlung den Haushaltsplan 2017 mit breiter Mehrheit beschlossen. Der Haushalt ist in Erträgen und Aufwendungen ausgeglichen geplant und weist einen Überschuss von rund 80.000 Euro aus. Sehr positiv erkennt die Aufsichtsbehörde an, dass bereits seit dem Jahr 2014 der Haushaltsausgleich erreicht wurde und damit drei Jahre früher als mit dem Land Hessen vertraglich vereinbart. Bereits in den Jahren 2014 und 2015 hat die Stadt Gelnhausen den Haushaltsausgleich auch im Jahresergebnis erreicht. Mit Blick auf den Jahresabschluss 2016 hatte Bürgermeister Thorsten Stolz bereits vor einigen Wochen berichtet, dass das Jahr nicht nur ausgeglichen abschließe, sondern auch Rückstellungen in Millionenhöhe gebildet werden können, die in den Folgejahren zur Verfügung stehen, um den Haushaltsausgleich zu gewährleisten.   

„Durch den erfolgreichen Konsolidierungskurs der vergangenen Jahre, den kontinuierlichen Abbau der Verschuldung, die Teilnahme am kommunalen Schutzschirm des Landes Hessen und das Wachstum der Stadt Gelnhausen, haben wir die finanzielle Leistungsfähigkeit unserer Kreis- und Barbarossastadt wieder hergestellt“, so Thorsten Stolz. Zur Erinnerung: Die Stadt Gelnhausen hatte im Rahmen der Teilnahme am kommunalen Schutzschirm mit dem Land Hessen vertraglich vereinbart, ab 2017 den Haushaltsausgleich zu erreichen. Dieses Ziel ist nun drei Jahre früher erreicht worden. Damit zählt Gelnhausen zu den Kommunen in Hessen, die sich große Hoffnungen auf eine vorzeitige Entlassung aus dem Schutzschirm machen dürfen.

Der Bürgermeister betont: „Selbstverständlich freue ich mich über die zügige Genehmigung des Haushaltes 2017 und die anerkennenden Worte im Hinblick auf das Erreichen der Konsolidierungsziele. Ich will aber auch nicht verhehlen, dass hinter uns ein nicht immer einfacher Konsolidierungsweg, verbunden mit schwierigen und zum Teil unpopulären Entscheidungen, liegt. Mein ausdrücklicher Dank gilt deshalb unserer Bürgerschaft, die diesen Weg mitgegangen ist und zum großen Teil Verständnis aufgebracht hat. Ebenso gilt mein Dank den ehrenamtlichen Verantwortungsträgern im Magistrat und der Stadtverordnetenversammlung, die den Mut hatten, auch schwierige Entscheidungen zu treffen und mich in meiner Arbeit zu unterstützen“, so Bürgermeister Thorsten Stolz. Es freue ihn sehr, dass er seinem Nachfolger oder seiner Nachfolgerin im Amt geordnete und solide städtische Finanzen übergeben könne.


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