SPD will geplante Neuverschuldung deutlich reduzieren

Gelnhausen
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Erheblichen Nachbesserungsbedarf, um insbesondere die geplante hohe Neuverschuldung der Stadt Gelnhausen für das Jahr 2018 zu reduzieren, sieht die SPD Gelnhausen im Hinblick auf den Haushalt 2018.

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„Der zur Beratung vorliegende Haushalt weist für die Jahre 2018 und 2019 eine geplante Neuverschuldung von 12,5 Millionen Euro aus. Das ist deutlich zu viel, zumal wir auch gleichzeitig mit Rekordsteuereinnahmen planen“, dieses erste Fazit zieht SPD-Fraktionsvorsitzender Ewald Desch mit Blick auf das Zahlenwerk. Die Vorsitzende der SPD Gelnhausen, Kerstin Schüler, ergänzt: „Wir müssen im Hinblick auf die Haushalts- und Finanzpolitik unseren bisherigen soliden Kurs fortsetzen. Wir stehen vor der Entlassung aus dem Schutzschirm und dürfen gerade deshalb nicht in die Zeit des Schuldenmachens zurückfallen.“

Der Stadt Gelnhausen sei es in den zurückliegenden sieben Jahren gelungen, Schulden in Höhe von rund 30 Millionen Euro abzubauen. Da dürfe nicht der Fehler gemacht werden alleine durch die nächsten beiden Jahre neue Schulden in Höhe von 12,5 Millionen Euro aufzunehmen. Vor allem will die SPD erreichen, dass durch die hohen geplanten Kreditaufnahmen in 2018 und 2019 der Bürger nicht zeitversetzt wieder mit höheren Steuern und Gebühren belastet werden müssen. Genau vor diesem Hintergrund müsse auch noch einmal die Aufwandsseite im städtischen Haushalt genau betrachtet werden. „Wir planen im Bereich der Gewerbe- und Einkommensteuer mit Rekordeinnahmen und weisen dann gerade einmal einen leichten Überschuss von rund 100.000 Euro aus. Da passt etwas nicht zusammen und hier muss nachgearbeitet werden“, so Kerstin Schüler und Ewald Desch.

Die SPD wird die jetzt anstehenden Haushaltsberatungen dazu nutzen, um notwendige Nachbesserungen am Haushalt vorzuschlagen und konstruktive Ideen zur Reduzierung der Neuverschuldung einzubringen. Insbesondere im Bereich der Investitionen müssten aus Sicht der Sozialdemokraten Prioritäten gesetzt werden. „Wir können nicht alles machen, was im Haushalt als Investitionsmaßnahme veranschlagt und wünschenswert ist, sondern müssen im Hinblick auf zwingend erforderliche Investitionen im Bereich Kinderbetreuung, Innenstadtentwicklung und Brandschutz Schwerpunkte setzen“, so Kerstin Schüler.


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