FDP-Generalsekretärin Beer besucht Einrichtung in Sportsfield-Housing

Wolfgang
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„Ich finde es ausdrücklich gut, dass die Verfahrensabläufe professionalisiert wurden und nun ein zunehmend besserer Datenaustausch und -abgleich möglich ist“, stellt die Generalsekretärin der FDP fest.



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Die FDP-Politikerin hatte gemeinsam mit Vertretern der FDP Main-Kinzig die Einrichtung in Sportsfield Housing besucht, um sich vor Ort ein Bild über die Aufnahmesituation zu verschaffen. In der Erstaufnahmeeinrichtung des Landes Hessen befinden sich nach Auskunft von Dr. Benjamin Bieber, der für den Betreiber, die Johanniter vor Ort ist, zurzeit 157 Männer und 78 Frauen. Dabei seien die meisten Flüchtlinge zwischen 18 und 38 Jahre alt und kämen überwiegend aus Eritrea, Afghanistan und Äthiopien. Die Erstaufnahmeeinrichtung sei lediglich eine „Durchgangseinrichtung“, da die Menschen nach Erstaufnahme spätestens innerhalb eines halben Jahres in andere Einrichtungen, wie z. B. kommunale Gemeinschaftsunterkünfte, überwiesen würden. In Hanau gebe es den Glücksfall, dass neben der Erstaufnahmeeinrichtung eine solche kommunale Gemeinschaftsunterkunft von der Stadt Hanau auf dem angrenzenden Gelände eingerichtet worden sei. Die von der Stadt Hanau betriebene Gemeinschaftsunterkunft sei bei einer maximalen Kapazität von 1500 Personen zurzeit mit etwa   700 Personen belegt. Auch die Landeseinrichtung sei zur Zeit nicht voll ausgelastet.

Bei einer möglichen Kapazität von 1500 Betten, würden ca. 250 Personen von 60 hauptamtlichen Kräften versorgt. Als Grund für die geringere Auslastung wurde der Rückgang der Flüchtlingsströme angegeben. Der Vorsitzende der Hanauer FDP und Bundestagskandidat für den Wahlkreis 180, Dr. Ralf-Rainer Piesold, war erfreut zu hören, dass die anfänglichen Schwierigkeiten bei der Erfassung und Weitergabe der Daten, die der nationale Normenkontrollrat stark kritisiert habe, nun wohl verbessert seien. Wie der Dr. Ulrich Dölp, als Vertreter für das für die Erstaufnahmeeinrichtung zuständige Regierungspräsidium Gießen mitteilte, sei der Datenabgleich mit anderen europäischen und deutschen Behörden nun möglich, was die weitere Bearbeitung der Verfahren nicht nur beschleunige sondern auch die Überprüfung, wie z. B. der Straffälligkeit, ermögliche. Der Datenabgleich beruhe auf dem Datensystem MARiS, welches bei der Registrierung und ED Erfassung zum Zuge komme. Nach Auskunft der Vertreter des RP Gießen, werden in MARIS sämtliche für das Asyl- und Dublinverfahren erforderlichen Dokumentvorlagen vorgehalten. Das System se inzwischen tagesaktuell.

Besonderes Interesse zeigten die Liberalen hinsichtlich der Bildungsarbeit. „Es ist wichtig, dass auch unsere Grundwerte hier vermittelt werden“, meinte die Generalsekretärin der FDP und zeigte sich erfreut, dass der erste Satz des Grundgesetzes „Die Würde des Menschen ist unantastbar“ in jedem Klassenraum hängt. Wie Nicola Beer unterstrich, könne eine Integration nur dann gelingen, wenn umfangreiche Bildungsangebote gemacht werden. Daher sollten die Angebote zügig systematisiert und für längere Planungssicherheit bei den Laufzeiten der Angebote gesorgt werden. Johanniter-Vertreter Dr. Bieber unterstrich, dass das umfangreiche Bildungsangebot freiwillig gut angenommen wird. Besonders stolz sei man auf das Bildungszentrum, das in der ehemaligen Elementary School in Sportsfield Housing eingerichtet worden sei, da nicht nur genügend Schulungsräume vorhanden seien, sondern auch die Außenanlagen mit Spielplätzen usw. gut einbezogen werden könnten. Intern würde das Gebäude als „Bildungszentrum 360°“ bezeichnet, da man dort die Flüchtlinge umfassend auf ihre neue Situation vorbereiten könne. Dazu gehörten landeseinheitliche Angeboten wie Sprachkurse, Verkehrserziehung, Computerkurse sowie die Vermittlung von Grundwerten, die in der Bundesrepublik gelten.

In einer Erweiterung des Ist-Konzeptes des Bildungszentrums 360° sollten auch arbeitstherapeutische Maßnahmen, wie etwa eine Fahrradwerkstatt, Nähkurse oder eine Holzwerkstatt einbezogen werden. Ebenso sei die Schaffung von Kommunikationsräumen, Internetcafe, ein Leseraum sowie eine Medienlounge wichtig. Dass innerhalb der Erstaufnahmeeinrichtung auch ein freies WLAN Angebot vorhanden sei, würdigte der FDP Kreisvorsitzende Kolja Saß mit dem Hinweis, dass dadurch die Flüchtlinge eine Möglichkeit zur Kommunikation erhielten. Wie Saß weiterhin anmerkte, habe die FDP sich stark für den Erhalt der Wohnungen in Sportsfield Housing eingesetzt. Nun würden die Flüchlingseinrichtungen davon partizipieren, die einen hervorragenden Aufenthalt beziehen konnten. Die Vertreter der Johanniter äußerten zum Abschluss des Rundgangs und des Gesprächs drei Wünsche. Erstens solle die Einrichtung fortgeführt werden, da man in Hanau optimale Bedingungen vorfinden würde. Zweitens: das Bildungszentrum müsse weiter entwickelt werden. Dazu sei drittens eine stärkere Verknüpfung der Bildungsarbeit innerhalb der beiden Einrichtungen in Sportsfield Housing notwendig. Frau Beer stellte abschließend fest, dass es primäres Ziel der Politik sei, Konflikte zu vermeiden oder zu beseitigen, damit erst überhaupt keine Migrationsbewegungen entstünden. Falls jedoch humanitäre Hilfe notwendig sei, dürfe diese jedoch nicht chaotisch, sondern müsse professionell organisiert sein. Dies fände man in Hanau vor, stellte die Bundespolitikerin abschließend zufrieden fest.


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