IG „Rettet den Dorfweiher“: Weichen für Bürgerentscheid gestellt

Neuenhaßlau
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Nach dem Mehrheitsbeschluss durch CDU, SPD und FDP, für Unsummen von Geld den Dorfweiher in Neuenhaßlau zu verfüllen und eine parkähnliche Fläche entstehen zu lassen, sah die Interessengemeinschaft „Rettet den Dorfweiher" sieht die IG nur noch den Weg des Bürgerentscheides", heißt es in einer Pressemitteilung.



Sämtliche Versuche, in der Thematik mit Vernunft beizukommen, seien gescheitert. Mit anwaltlichem Schreiben vom 17.11.2017 sei der Gemeinde Hasselroth mitgeteilt worden, dass die IG ein Bürgerbegehren nach §8 Abs 1 HGO durchführen werde. Somit liegen sämtliche Maßnahmen, seitens der Gemeinde faktische Verhältnisse zu schaffen, unter Androhung von Klage für die nächsten acht Wochen auf Eis. Dies ist genau die Zeit, die von der IG benötigt werde, die erforderlichen Unterschriften zusammenzutragen.

„Es ist“, so die Sprecher der IG, „für uns wichtig, das geplante Vorhaben zu unterbinden, um sowohl  Natur und Kulturgut, als auch die Gemeindekasse vor großen Schäden zu bewahren. Es wurden keinerlei Planungskosten, keine Abschätzung der Folgeschäden beziffert und was noch schlimmer ist, keinerlei Gefahrenbewertung erstellt. Was passiert denn wirklich? Es macht Platsch und, so eine nicht amtliche Berechnung eines Ingenieurs, eine Flutwelle von zirka 38,5 cm würde nicht einmal die Straße erreichen. Und dafür mehrere Hunderttausend Euro aus dem Fenster schmeißen?

Die so oft genannte „Gefahr in Verzug“ habe es, entgegen anderslautenden Berichten, zu keiner Zeit gegeben. Das sei durch ein privat erstelltes Bodengutachten belegbar. "Warum wurden denn die Anwohner der angeblich gefährdeten Bereiche nicht gewarnt, oder auf die Gefahr hingewiesen? Könnte das auf eine Fahrlässigkeit oder gar den Vorsatz erkannte Gefahr zu verschleiern hinauslaufen?", so die Mutmaßungen der IG, "dann wäre zumindest die dienst-aufsichtsführende Behörde einzuschalten."

Abschließend erklärt die IG: "Wir finden es im höchsten Maße bedauerlich, diesen Schritt gehen zu müssen, um letztendlich doch eine vernünftige und vor allem kostengünstige Lösung auf den Weg zu bringen. Es wird, wie wir am 9. November bei der Gemeindevertretersitzung erfuhren, einen höheren Hebesatz der Grundsteuer geben, um aus der Beobachtung der kommunalen Aufsicht zu kommen. Gleichzeitig wird mit nicht kalkulierten Kosten in das neue Jahr gestartet. Wird übernächstes Jahr dann wieder erhöht? Flyer mit den notwendigsten Informationen sind gedruckt und werden demnächst alle Hasselrother Haushalte erreichen. Nach Fertigstellung der Unterschriftenliste werden Vertreter der IG, um die Unterschrift der Bürger zum Erhalt des Dorfweihers und gegen Geldverschwendung bitten."


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