Koalition zeigt Entschlusskraft und Gestaltungswillen

Langenselbold
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Nach einem Interview mit der parteilosen Kandidatin um das Amt des hauptamtlichen Ersten Stadtrats, Rebecca Fritsch, melden sich nun die Langenselbolder Sozialdemokraten um den Ortsvereinsvorsitzenden Bernd Kaltschnee zu Wort.

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So habe die regierende Koalition aus CDU und SPD mit der Wahl Timo Greuels (SPD) zum hauptamtlichen Ersten Stadtrat der Stadt Langenselbold einen weiteren, entscheidenden Schritt aus der im Koalitionsvertrag festgeschriebenen Agenda umgesetzt. „Es ist verständlich, dass Frau Fritsch über ihre Nichtberücksichtigung im Auswahlverfahren um das Amt des Ersten Stadtrats enttäuscht ist. Es ist daher auch ihr gutes Recht, sich zum Wahlhergang zu äußern.“, findet Bernd Kaltschnee, Vorsitzender des SPD-Ortsvereins. „Wenn sie sich jedoch als Parteilose und ehemaliges Mitglied der Fraktion der Grünen Alternativen Liste (GAL) in der Stadtverordnetenversammlung Langenselbold dazu hinreißen lässt, sich in der von ihr gewählten Art und Weise politisch wertend zu äußern, dann können wir das nicht unkommentiert lassen.“

So sei die Behauptung, die Sozialdemokraten hätten seit jeher gefordert, das Amt des hauptamtlichen Ersten Stadtrats abzuschaffen, schlichtweg falsch. Richtig sei vielmehr, dass mit der Amtsübernahme durch Matthias Mücke (CDU) ein fähiger und kompetenter Fachmann gezeigt habe, dass das Amt durchaus seine Berechtigung besitze. Voraussetzung sei jedoch, dass eine fachlich versierte und zugleich kommunalpolitisch erfahrene Persönlichkeit in dieser Position wirke. Gerade als es im Jahr 2014 darum gegangen sei, dass Matthias Mücke durch Gustav Schreiner (seinerzeit GAL) abgelöst werden sollte, hätten sich die Sozialdemokraten zu der Stelle bekannt und schon damals mit Timo Greuel einen eigenen, geeigneten Kandidaten ins Rennen geschickt.

„Wenn Frau Fritsch darüber hinaus erklärt, das Amt des hauptamtlichen Ersten Stadtrats sei kein politisches, ist sie schlichtweg fehlinformiert. Es handelt sich hier um ein Wahlamt, und selbstredend kommt der Stelle damit in hohem Maße politisches Gewicht zu.“, erklärt Kaltschnee. Mit Timo Greuel hätten die Stadtverordneten einen kommunalpolitisch erfahrenen Kandidaten gewählt, der die politischen Mehrheitsverhältnisse im Parlament auch hauptamtlich im Rathaus repräsentieren könne.

Der Erste Stadtrat brauche in Ausübung seines Amtes zudem das Vertrauen der Mehrheit des Parlaments. Dieses wiederum hätten die Wählerinnen und Wähler dem damals amtierenden Ersten Stadtrat Schreiner durch die neuen Mehrheitsverhältnisse nach der Kommunalwahl 2016 mittelbar entzogen. Die Mehrheitsfraktionen hätten dem insoweit mit ihrer Entscheidung zur Abberufung Schreiners auch Rechnung getragen. Dass diese mit entsprechenden Kosten verbunden sei, sei eine zwar wenig erfreuliche, aber unabänderliche Folge.

Soweit Frau Fritsch Bedenken zum eigentlichen Wahlverfahren äußert, führt Kaltschnee aus: „Der hauptamtliche Beigeordnete wird nach der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) in geheimer Wahl durch die Parlamentarier, und zwar auf Empfehlung des zuvor in nichtöffentlicher Sitzung beratenden und mit Vertretern aller dem Parlament angehörenden Fraktionen besetzten Wahlvorbereitungsausschusses, in sein Amt gewählt und berufen. Das durchgeführte Verfahren ist also gesetzlich vorgeschrieben und gilt verbindlich für alle entsprechenden Besetzungsverfahren in Hessen.“ Mithin sei hier ein grundlegend anderes Prozedere vorgesehen als im Stellenbesetzungsverfahren im öffentlichen Dienst sonst üblich. Deshalb habe Rebecca Fritsch auch nichts zu den Gründen ihrer Nichtberücksichtigung erfahren.

Die beiden Koalitionsparteien hätten sich von Anfang an auf eine Partnerschaft auf Augenhöhe verständigt. Dies zeige sich sowohl bei Inhalten und Kernthemen als auch bei anderen Fragen. Auf beiden Seiten bestehe Einigkeit darüber, dass dies auch bei der Besetzung der zweiten hauptamtlichen Stelle im Rathaus durch einen Vertreter der SPD Ausdruck finden müsse. „Zum einen um die realen Mehrheitsverhältnisse entsprechend abzubilden und zum anderen, um die SPD klar mit in die Verantwortung zu nehmen, wenn es darum geht, öffentlich Position zu beziehen. Insbesondere dann, wenn es auch mal darum geht, unpopuläre Botschaften zu transportieren.“, erklärt Kaltschnee den Hintergrund zu dieser Entscheidung. „Daraus abzuleiten, die Koalition mache den Posten zu einem „Spielball politischer Interessen“, wie es Frau Fritsch unterstellt, wird den tatsächlichen Verhältnissen nicht gerecht.“

Wenn Frau Fritsch weiter erkläre, der Wahlausgang sei ein Denkzettel für Timo Greuel gewesen, so müsse man sehen, dass dieser seit vielen Jahren politisch aktiv sei. „Dass man sich in der Politik nicht nur Freunde macht, ist unbestritten. Wäre es anders, müsste man sich fragen, ob er zurückliegend alles richtig gemacht hat. Wenn nun Teile der Koalition die Wahl genutzt haben, um ihren persönlichen Befindlichkeiten Rechnung zu tragen, lässt sich daraus noch lange keine Uneinigkeit in der Koalition ableiten.“, ist sich Kaltschnee sicher. „CDU und SPD arbeiten äußerst konstruktiv und zielorientiert zusammen. Unsere Partnerschaft fußt auf Verlässlichkeit und dem Willen zur Kontinuität. Wir Sozialdemokraten bekennen uns klar zu diesem Bündnis und stehen geschlossenen zum Koalitionsvertrag.“

Abschließend nutzt Bernd Kaltschnee die Gelegenheit, Timo Greuel noch einmal persönlich zu seiner Wahl zu gratulieren: „Wir freuen uns mit ihm und beglückwünschen ihn zu seinem persönlichen Erfolg. Für die vor ihm liegenden Aufgaben wünschen wir ihm allzeit eine glückliche Hand und die nötige Gelassenheit, die es braucht, um dieses bedeutungsvolle Amt zukunftsorientiert und nachhaltig zu gestalten.“


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