FDP contra Grüne: "Unsere Priorität ist die Zukunft der Mobilität"

Maintal
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„Unsere Priorität ist es, Maintal so aufzustellen, dass die Menschen sich in unserer Stadt wohlfühlen. Das beschränkt sich nicht nur auf Verkehrspolitik und wird von uns nicht durch ideologische Scheuklappen betrachtet“, weist der Ortsvorsitzende der Maintaler Freien Demokraten, Klaus Gerhard, Vorwürfe der örtlichen Grünen zurück.

Bei den Maintaler Grünen erkennt er dagegen einen Trend zu den urgrünen Methoden der Umerziehung der Menschen in Sachen Mobilität.

Der integrierte Verkehrsentwicklungsplan (IVEP) soll die Entwicklung der Stadt für die nächsten 15 bis 20 Jahre prägen. Deshalb findet es der FDP-Stadtverordnete Leo Hoffmann wichtig, dass die einzelnen Maßnahmen des Plans gut aufeinander abgestimmt sind.  „Unsere Fraktion hat sich den sehr umfangreichen Plan genau und gewissenhaft angeschaut. Wir haben lange über die besten Lösungen gesprochen, waren vor Ort, haben mit Anwohnern und Verkehrsteilnehmern gesprochen und Erfahrungen aus anderen Städten berücksichtigt.“ erinnert Leo Hoffmann an die ausführlichen Beratungen der Fraktion zur Vorlage des Magistrates. Herausgekommen sind eben jene über 90 Anträge. „Offensichtlich wollten die Grünen sich eine solche Mühe nicht machen und konzentrieren sich darauf, ihre Tempo-30-Ideologie in Maintal durchzudrücken.“ führt Leo Hoffmann aus.

Als Beweis für ihre Vermutung sehen die Freien Demokraten das Verhalten des für die Grünen im Verkehrsausschuss sitzende Hartmut König. Dieser hatte erfolgreich einen Antrag im Verkehrsausschuss eingebracht, der praktisch ganz Maintal zu einer Tempo-30-Zone machen soll. Dieses soll ganztägig auch für die Hauptverkehrsachsen gelten. „Gott sei Dank ist dieses Tempolimit wohl rechtlich nicht machbar, da es sich auch auf Landesstraßen bezieht.“ setzt Leo Hoffmann darauf, dass dieser Winkelzug scheitern wird. Die Grünen um Hartmut König wollen ganz offensichtlich vermeiden, dass die Öffentlichkeit mitbekommt, wie sie den Menschen ihren verkehrspolitischen Willen aufzwingen. „Wir wollen das unsere Bürger erkennen können, wer wofür in Maintals Verkehrspolitik steht.“ mahnt Leo Hoffmann die Debatte in der Stadtverordnetenversammlung an.

In der vorliegenden Form erachten die Maintaler Freien Demokraten den IVEP als nicht zustimmungsfähig. „Es wäre ein leichtes gewesen, diesen einfach abzulehnen.“ stellt Klaus Gerhard heraus und ergänzt: „Wir glauben aber, dass Maintal einen solchen Plan braucht. Darum möchten wir Lösungen anbieten. Dies hätten wir uns auch von anderen Fraktionen gewünscht.“ Schließlich sei man von den Maintaler Bürgern gewählt worden, um zu gestalten und nicht bloß abzunicken.

Ein besonderes Augenmerk bei ihren Änderungsvorschlägen legen die Freien Demokraten auf die Pendler. „83% der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten aus Maintal pendeln zur Arbeit, so zuletzt Zahlen des Spiegel aus dieser Woche.“ ruft Leo Hoffmann in Erinnerung.  Zusätzlich kommen noch über 6.000 Beschäftigte zur Arbeit nach Maintal herein. „Nicht nur für diese Menschen brauchen wir Lösungen. Die kann nicht nur lauten: Nimm doch das Fahrrad!“ ergänzt Klaus Gerhard.

Inhaltlich haben die Liberalen wenig Verständnis für die vorgebrachte Kritik der Grünen. „Die Freien Demokraten sehen Elektromobilität nicht als Zukunftsmusik!“ betont der FDP-Stadtverordnete Jerome Revinci, der seit Jahren selbst elektromobil unterwegs ist und dafür auch seinen eigenen Strom aus regenerativen Quellen herstellt. Der Freie Demokrat ergänzt: „Man muss aber technologieoffen sein. Auch Wasserstoffantriebe und ähnliche Verfahren könnten eine wichtige Ergänzung bestehender Technologien darstellen.“ Die Freien Demokraten sprechen sich jedenfalls gegen eine einseitige Verengung auf die Elektromobilität aus.

Den Vorwurf der Grünen, dass Verkehrsumgehungen und das leichtere Abfließen des Verkehrs aus Maintal hinaus, keine Verbesserung für Maintal darstellen würden, kann Klaus Gerhard nicht nachvollziehen. „Ich muss doch nur morgens aus dem Fenster schauen, um die Problematik zu erkennen.“ stellt der Kreuzstein-Anwohner verwundert fest, um dann zu erläutern: „Dass der stadtauswärtsfließende Verkehr besser abfließen muss als der Einfließende ist doch logisch, wir wollen eben keine Frankfurter Verkehrsverhältnisse bei denen alle einströmen und sich dann wie auf einem Ameisenhaufen nach dem Chaosprinzip zurechtfinden müssen.“ Die Freien Demokraten wollen im Gegensatz zu den Grünen keine Verkehrsteilnehmer benachteiligen, sondern den Verkehr ruhiger und gleichmäßiger gestalten, um den Anliegern die maximal mögliche Entlastung zu bieten.

„Zum einen müssen die Lärmschutzmaßnahmen an der A66 dringend aufgestockt werden, damit die Anwohner weniger belastet sind. Zum anderen gilt es, geeignete Übergänge zwischen Bussen und Bahnen an den Bahnhöfen zu schaffen, die das Nutzen der öffentlichen Verkehrsmittel attraktiver machen sollen.“ zeigt Leo Hoffmann weitere Vorschläge der Freien Demokraten auf, die die Grünen offensichtlich ablehnen. Alle FDP-Vorschläge seien auf der Homepage der FDP-Maintal einsehbar.  „Wir haben absolut nichts zu verstecken und stehen zu hundert Prozent hinter unseren Vorschlägen. Gerne sind wir darüber auch zum Dialog bereit, mit Jedem.“ resümieren Klaus Gerhard und Leo Hoffmann.


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