CDU kritisiert Pläne zur Fusion von Neuberg und Erlensee

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Die CDU Neuberg kritisiert die von der Neuberger Bürgermeisterin Iris Schröder (SPD) über die Presse bekannt gegebenen Pläne für eine Fusion der beiden Kommunen Erlensee und Neuberg als voreilig, unausgegoren, unzureichend und in der Sache falsch.

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„Die Bürgermeisterin hat ihre offenbar bereits weit gediehenen Pläne für eine solche Fusion, für die erste Meilensteine wohl schon gesetzt sind, über die Zeitung veröffentlicht, ohne vorher die Gemeindevertreter zu beteiligen oder wenigstens zu informieren. Dies stellt eine Missachtung des Gemeindeparlaments und eine Geringschätzung der gewählten Gemeindevertreter dar.“ sagte der CDU-Fraktionsvorsitzende Federico Theilen. Tatsächlich wurden die Pläne den Fraktionsvorsitzenden (mit Ausnahme des Fraktionsvorsitzenden der CDU) keine zwei Stunden vor der Veröffentlichung in einer Präsidiumssitzung nur vage angedeutet. „Die Reaktion zahlreicher Bürger, selbst aus den Reihen der SPD, zeigt, dass es genau solche Alleingänge sind, die zu Frustration und Politikverdrossenheit vieler Bürger führen“, so Theilen weiter.

Für Neuberg als prosperierende Kommune mit über 5.000 Einwohnern in der wirtschaftsstarken Rhein-Main-Region besteht derzeit keine Notwendigkeit für eine Fusion – möglicherweise anders als für nur 600 oder 900 Einwohner zählende Dörfer im strukturschwachen südlichen Odenwald. „Erforderlich sind vielmehr die von der CDU seit langem geforderte Verstärkung der interkommunalen Zusammenarbeit und Erhöhung der Einnahmen durch Ausweisung weiterer Gewerbegebiete und Förderung der Gewerbeansiedlung“, sagte der Fraktionsvorsitzende. Zu bedenken sei, dass es sich hierbei um eine unumkehrbare Entscheidung handele, durch die die Gemeinde Neuberg nahezu jegliche Gestaltungsmöglichkeiten auf Dauer aus der Hand gäbe. Ravolzhausen und Rüdigheim drohten so zu einem Anhängsel und fünften Rad einer viel größeren Kommune zu werden.

Als völlig unverständlich und sachlich nicht nachvollziehbar sieht Theilen an, dass die Pläne der Bürgermeisterin allein auf eine Fusion mit Erlensee verengt sind und nicht auch eine mögliche Zusammenarbeit mit anderen Städten, beispielsweise Langenselbold und Bruchköbel, oder von Einwohnerzahl und Sozialstruktur vergleichbaren Gemeinden wie Hammersbach oder Ronneburg geprüft werden soll, was für Neuberg vermutlich wesentlich vorteilhafter wäre. Tatsächlich hat Erlensee wesentlich mehr Schulden pro Einwohner als Neuberg und höhere Ausgaben, beispielsweise für die Unterhaltung des Hallenbades. Dementsprechend waren im Jahr 2016 auch die Grundsteuerhebesätze in beiden Kommunen annähernd gleich. Zwar verfügt Erlensee über höhere Gewerbesteuereinnahmen, dafür liegt in Neuberg der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer wesentlich höher als in Erlensee – ein Indiz für eine unterschiedliche Sozialstruktur, das durch die deutlich höhere Kriminalitätsrate in Erlensee gestützt wird.

Plänen oder gar einer Machbarkeitsstudie, die allein eine Fusion mit Erlensee zum Gegenstand haben, wird die CDU-Fraktion sicher nicht zustimmen, so Theilen abschließend.

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