Neuberger Liste lehnt Machbarkeitsstudie in dieser Form ab

Neuberg
Tools
Typographie

Zur Vorlage von Bürgermeisterin Iris Schröder für die „Mögliche Bildung einer neuen Einheitsgemeinde bestehend aus der jetzigen Gemeinde Neuberg und der jetzigen Stadt Erlensee-Beauftragung einer Machbarkeitsstudie“ für die Gemeindevertretersitzung der Gemeinde Neuberg am 29.März 2017 äußert sich Jens Feuerhack, Fraktionsvorsitzender der Neuberger Liste.

„Wir werden dieser Vorlage in dieser Form so niemals zustimmen!“, erklärt der Fraktionsvorsitzende der Neuberger Liste Jens Feuerhack. „Mit dieser Vorlage wird ein Zeitdruck erzeugt, für den es keinen Grund gibt. Dies haben auch die Vertreterin der Grünen und die Vertreter der CDU im Haupt- und Finanzausschuss zum Ausdruck gebracht und gemeinsam mit der Neuberger Liste gegen die Vorlage gestimmt.“ Für die Fraktion sei die Vorlage unausgegoren, so Feuerhack. „Eine Machbarkeitsstudie nur ausgerichtet in Richtung Erlensee geht uns nicht weit genug. Wir möchten auch hinterfragt wissen, welche Möglichkeiten, welche Vorteile ein Ausbau der kommunalen Zusammenarbeit mit den angrenzenden Gemeinden, Hammersbach und Ronneburg, und Städten, Bruchköbel und Langenselbold bringen kann.“ Kritisch sehe die Fraktion auch die Formulierung im Antragstext, dass es „für oder gegen die Bildung einer neuen Einheitsgemeinde…“ auf Basis der Machbarkeitsstudie gehen solle. Diese Formulierung erwecke den Eindruck, dass am Ende die Einheitsgemeinde das Ziel sei und die Möglichkeiten einer erweiterten kommunalen Zusammenarbeit, auch bei Verwaltungsaufgaben, bei Erhaltung der Eigenständigkeit Neuberg überhaupt keine Option sei, so Feuerhack. „Was aus unserer Sicht ebenfalls nicht deutlich formuliert ist, am Ende eines solchen Prozesses muss die Bürgerin und der Bürger das letzte Wort haben! Wir wollen in so eine Vorlage, den Bürgerentscheid als letzte Instanz festgeschrieben haben! Wir sind da gebrannte Kinder.“

Dieser Beschlussvorschlag sehe sehr nach einem Grundsatzbeschluss oder Vorratsbeschluss aus, so wie beim Kläranlageanschluss an Erlensee im Jahr 2004, so Feuerhack. Als man 2008 die konkrete Ausgestaltung beschlossen habe, sei ein Bürgerbegehren plötzlich nicht mehr möglich gewesen. Die Neuberger Liste verschließe sich einer Machbarkeitsstudie nicht und werde einen neuen Antrag formulieren, so Feuerhack abschließend.


PS: Sind Sie bei Facebook? Werden Sie Fan von VORSPRUNG!

AnzeigeWeinhandel Christel Winkel Vorsprung Werbebanner Nr1B Neu

Anzeigevo rodenbach v3

AnzeigeHarth und Schneider 250 x 300px

Anzeigeanzeigeschubert

Anzeige166 Gelnhausen Online Banner 300x250px

AnzeigeWebBanner 300x250px animiert 2

Anzeige

werbung1 100Euro

Anzeige

vogler banner