Erfahrungsaustausch mit Stephan Siegler

Gerade nach der unrühmlichen Nidderauer Stadtverordnetenversammlung vom 29.06.2017 wollte die CDU-Fraktion sich Anregungen einholen, Erfahrungen austauschen und aktuelle Probleme und Rechtsfragen besprechen.

Als Gesprächspartner hatten die Stadtverordneten der CDU-Fraktion Stephan Siegler eingeladen. Stephan Siegler ist Stadtverordnetenvorsteher der Stadt Frankfurt am Main und Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft der Stadtverordnetenvorsteherinnen und Stadtverordnetenvorsteher beim Hessischen Städtetag. Die wichtigsten Gesprächsthemen waren, neben den Rechten und Pflichten der Stadtverordneten, insbesondere auch die Rechte und Pflichten des Stadtverordnetenvorstehers. So steht Stadtverordneten und Fraktionen das Recht zu, Anträge zu stellen. Werden die Anträge fristgerecht gestellt, hat der Vorsitzende die Anträge auf die Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung zu setzen. Dazu analysierten die Teilnehmer auch die Hessische Gemeindeordnung und die Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Nidderau. Gerade die Aufnahme von Anträgen auf die Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung war schon häufig Grund für rege, kontroverse Diskussionen in Nidderau.

Weitere Gesprächspunkte waren Akteneinsichtsausschüsse, rechtliche Möglichkeiten bei Unklarheiten zur Geschäftsordnung, Anfragen und Niederschriften. Die CDU-Fraktion hat viele Anregungen aus dem Gespräch mit Stephan Siegler mitgenommen. Eine ganz besondere Erfahrung war es, auch einmal die Sicht eines erfahrenen Stadtverordnetenvorstehers kennen zu lernen. Der Informationsaustausch mit Herrn Siegler wird der CDU-Fraktion in Nidderau helfen, bei der Arbeit in den Ausschüssen und der Stadtverordnetenversammlung sicherer aufzutreten. Alle Beteiligten fanden das offene Gespräch mit Stephan Siegler sehr hilfreich und werden die Verbindung zu Stephan Siegler aufrecht halten.

Foto (von links): Klaus Knapp, Robert Racky, Evelyne Schmid, Sibilla Deckenbach, Günter Brandt, Stephan Siegler, Otmar Wörner, Hans-Günter Frech.