Ankauf der Ölmühle: Grüne für umfassende Bürgerbeteiligung

Die Ablehnung erfolgte aus verschiedenen Gründen, darunter die vermeintliche Unwirtschaftlichkeit für die Kommune und die fehlende Infrastruktur für Bau- oder Vermietungsprojekte.

Matthias Zach, Grüne Fraktion in der Gemeindevertretung, betont, dass die Grünen versucht haben, einen neuen Ansatz zu setzen. Ihr überarbeiteter Antrag präsentierte Lösungswege, um die Kosten von etwa 2,3 Millionen Euro zu minimieren, darunter den Verkauf eines Wohnhauses und die Vermietung anderer Wohnungen. Zudem sollten Synergien durch die Nutzung der Anwesens-Scheunen für den Bauhof geschaffen werden. Zach erklärt weiter: “Trotz unserer Bemühungen blieb ein Restbetrag von 1,3 Millionen Euro übrig. Wir schlugen vor, Einnahmen aus Vermietung und Verpachtung einzubeziehen, wobei die genaue Höhe noch nicht festgelegt war. Leider wurde unser Vorschlag, mit 15 € zu kalkulieren, erneut abgelehnt, ohne die Möglichkeit, die Summe näher zu definieren.”

Es ist bedauerlich, dass der Antrag auf eine umfassende Bürgerbeteiligung abgelehnt wurde. Sandra Eisenmenger, Fraktionsvorsitzende der Grünen, kommentiert: “Es wäre leicht gewesen, die pro und contra Argumente zu einem Bürgerentscheid auszuarbeiten und den Bürgern vorzulegen, um eine gemeinsame Entscheidung zu ermöglichen. Das hätte echte, gelebte Demokratie bedeutet.”

Die Dorfelder Liste (DLi) und die SPD reagierten darauf, dass sie ein Bürgerbegehren unterstützen würden, sofern es von Bürgern selbst initiiert wird. Dieser Ansatz wird von den Grünen kritisiert, da er dem Anspruch auf breite Bürgerbeteiligung nicht gerecht werde. Die Grünen appellieren an die anderen Fraktionen, sich für eine echte und umfassende Bürgerbeteiligung einzusetzen, anstatt nur dann dafür zu sein, wenn Bürgerinnen und Bürger selbst aktiv werden.