Haushalt 2017: Schwerpunkte neu verorten und dennoch sparen

Besonders erfreulich ist für die Grünen, dass mit dem Haushalt, der am 9. Februar von der Gemeindevertretung verabschiedet werden soll, erstmals seit Jahren wieder ein ausgeglichener Haushalt vorgelegt wurde. „Wir vergessen dabei aber nicht, dass der Haushaltsausgleich durch eine von uns lange geforderte und im Jahr 2016 schließlich vollzogene Grundsteuererhöhung erreicht werden konnte. Ein sorgsamer Umgang mit den von Schönecks Bürgern bereitgestellten Mitteln ist für uns daher Pflicht. Alle zu tätigenden Investitionen müssen von hohem Nutzen für das Gemeinwohl sein“, so die Fraktionsvorsitzende Dr. Barbara Neuer-Markmann.

Zwei Vorhaben für die das nach Auffassung der Grünen nicht gilt, sollen gestrichen werden: 100.000 Euro für eine Furt durch die Nidder, die ausschließlich zwei Landwirten zur Vermeidung von Umwegen zu Gute käme und 15.000 Euro für neue Ortseingangstafeln, die für die Grünen keinerlei Priorität haben. Teile der eingesparten Mittel wollen die Grünen auf die drei Schwerpunkte Naherholung, Elektromobilität und Verwaltungseffizienz umlenken. Für die Naherholung sei ein intaktes Wegenetz unabdingbar. Der Büdesheimer Ortsbeirat Gerald Diehl hat Mängel festgestellt, die durch einfache Mittel behoben werden könnten. Durch Aufschottern von kleinen Lücken im Feldwegenetz könnten bestehende „Matschlöcher“ geschlossen werden und so die Feldwege nicht nur von der Landwirtschaft, sondern auch von Spaziergängern genutzt werden.

Die von allen Parteien geforderte Elektromobilität kommt in Deutschland trotz Förderprogramm der Bundesregierung nicht in Gang. Bis zum 31.12.2016 wurden nur 9.023 Anträge auf die Kaufprämie von 4.000 Euro gestellt. Als ein Grund für die zögerliche Akzeptanz gilt die fehlende Ladeinfrastruktur. Schönecks Grüne wollen daher in jedem Ortsteil eine Ladeeinrichtung für E-Fahrzeuge bereitstellen. Außerdem soll der 2017 für den Bauhof anzuschaffende Transporter elektrisch angetrieben werden. „Gerade die kurzen Wege im kommunalen Gebrauch eignen sich hervorragend für den Einsatz von Elektrofahrzeugen mit den noch bestehenden Reichweitenbeschränkungen“, erläutert der stellvertretende Fraktionsvorsitzende, Wolfgang Seifried.

Und schließlich wollen die Grünen die Zusammenlegung der Bauhöfe von Nidderau, Schöneck und Niederdorfelden voranbringen. Eine im Auftrag der drei Kommunen im vergangenen Jahr durchgeführte Studie kommt zu der eindeutigen Empfehlung, dass eine Fusion mit Arbeitsplatzgarantien neben wirtschaftlichen auch nicht-monetäre Vorteile bietet. „Diese große Chance, die kommunalen Leistungen zu verbessern und gleichzeitig weiteren finanziellen Handlungsspielraum zurückzugewinnen, wollen wir nutzen“, so Seifried. Fraktionschefin Neuer-Markmann setzt auf die Zustimmung der anderen Fraktionen, denn: „In Summe verbessern unsere Vorschläge den Haushaltsentwurf um 30.000 Euro. Mit den Verschiebungen kann es uns gelingen, gleichzeitig zu sparen und gezielt zukunftsfähige Entwicklungen anzustoßen“.