Grüne zum Haushalt 2017: Demokratie top, Nachhaltigkeit flop

Schöneck
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Quicklebendig habe sich die Demokratie in der Schönecker Gemeindevertretung bei der Sitzung zur Verabschiedung des Haushalts 2017 gezeigt, so die Grünen in einer Pressemitteilung.



Quer durch Parteien und Wählergemeinschaften hätten Änderungsanträge Mehrheiten gefunden. Das freut Schönecks Grüne. Beim Blick in die Zukunft werde es jedoch trübe. Wichtige Vorschläge mit Fokus auf Ökologie und nachhaltige Finanzen seien abgelehnt worden.

Weder werde die Neubebauung des Nahkauf-Areals in Büdesheim im Passivhaus-Standard erfolgen, noch werde es dort eine Ladestelle für E-Mobile geben. Dabei würden sich gerade bei Neubauten die umweltpolitischen Ziele, die sich auch die große Koalition in der Bundesregierung gesetzt haben, besonders effizient realisieren lassen. Bei der Planung berücksichtigt, sei eine Ladestation deutlich günstiger als wenn sie später nachgerüstet werden müsse. Warum Schönecks Groß-Koalitionäre dies ablehnen, ist für die Grünen daher nicht nachvollziehbar. „Besonders schräg ist die Ablehnung durch die CDU, deren Kreistagsfraktion einen Tag später in Gelnhausen per Antrag selbst den Ausbau des Ladestellennetzes im Main-Kinzig-Kreis forderte“, wundert sich die Grüne Fraktionsvorsitzende, Dr. Barbara Neuer-Markmann.

Neuer-Markmann erinnerte in ihrer Haushaltsrede daran, dass der Hauhaltsausgleich vor allem auch durch eine von den Grünen lange geforderte Grundsteuererhöhung erreicht werden konnte und mahnte daher einen sorgsamen Umgang mit dem Geld der Bürger an. Ärgerlich ist für die Grünen vor diesem Hintergrund, dass CDU/SPD nach wie vor 100.000 Euro in den Bau einer Furt durch die Nidder investieren wollen, was nur zwei landwirtschaftlichen Betrieben zu Gute komme. „Auch der Austausch des Mobiliars im Bürgertreff für 50.000 Euro hat keine Priorität. Stühle und Tische an denen wir hier sitzen, sind in einem ordentlichen Zustand“, störte sich Fraktions-Vize Wolfgang Seifried an einem von der CDU unterstützten Beschlussvorschlag der SPD.

Zufrieden sind die Grünen dagegen, dass die Erschließung der Baulücke hinter der Feuerwehr Kilianstädten durch eine Zufahrt zwischen Baugebiet und Feuerwehr erfolgt. Im dritten Anlauf fand ein entsprechender Antrag der Öko-Partei nun Zustimmung. Respekt zollt Seifried dabei Abgeordneten von CDU/SPD, die entgegen der Mehrheitsmeinung ihrer Fraktionen für den Antrag der Grünen stimmten. Und bedankt sich für die argumentative Unterstützung der FWG. „Unsere kommunalpolitischen Vorgänger hatten beim Bau des Gerätehauses Weitsicht bewiesen und für eine mögliche Erweiterung des Feuerwehrstandorts das Dach befahrbar gestaltet. Voraussetzung dafür, dieses aber auch zu nutzen, ist eine rückwärtige Zufahrt. Gut, dass wir diese nun nicht verbauen. Das erhält alle Optionen“, erläutert Seifried.


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