Parlamentsfernsehen für Schöneck kommt

Nun steht fest: Ab dem Sommer wird es eine Liveübertragung der Sitzungen der Schönecker Gemeindevertretung und der Bürgerversammlungen im Internet geben. Die Sitzungen werden auch nachträglich abrufbar sein.

„Es ist großartig, dass der Antrag endlich eine Mehrheit gefunden hat“, freut sich Anke Pfeil, Vorsitzende der FDP-Fraktion, die auch im dritten Jahr in Folge voller Überzeugung für die Einführung von Parlamentsfernsehen geworben hatte. Aus Pfeils Sicht habe es von Jahr zu Jahr mehr Argumente für die Einführung von Parlamentsfernsehen gegeben. So hätten die Schönecker Liberalen Parlamentsfernsehen zunächst vor allem für ein sinnvolles Instrument gehalten, um weniger politisch interessierten Bürgern niedrigschwelligen Zugang zu der politischen Arbeit und größere Transparenz für politische Willensbildungsprozesse zu ermöglichen. Parlamentsfernsehen sei aber auch geeignet, dem Entstehen von Fake News und dem Verbreiten von Legenden entgegenzuwirken, indem sich nachweisen ließe, welche Diskussionen mit welchem Inhalt in der Gemeindevertretung geführt und welche Entscheidungen wann und von wem getroffen würden. In diesem Jahr sei ein weiterer Aspekt hinzugekommen: Nach Auffassung Pfeils, signalisiere die Einführung von Parlamentsfernsehen vor allem auch den Willen der politisch Verantwortlichen, das in Schöneck über alle vertretenen Partei- Wählergruppierungs- und Fraktionsgrenzen hinweg bestehende Grundverständnis über den Wert und die Wichtigkeit der- manchmal auch kontroversen- politischen Debatte niedrigschwellig in die Gesellschaft zu transportieren. Damit werde ein Zeichen für Demokratie von dort aus gesetzt, wo der kommunalpolitische Willensbildungsprozess erfolge.

„Ich bin davon überzeugt, dass unsere Demokratie es gerade in diesen herausfordernden Zeiten verdient hat, dass wir vom Parlament aus, dem Ort also, wo wir Demokratie ganz besonders anschaulich leben, nach außen tragen- und zwar mit Stolz und vielleicht auch gegen persönliche Ressentiments oder Besorgnisse,“ erklärt Pfeil und ergänzt, dass das Parlamentsfernsehen-Format ohnehin umfassende Lösungsmöglichkeiten zur Wahrung der berechtigten Interessen der Mitglieder der Gemeindevertretung bereit halte. „Ich bin froh und den Kolleginnen und Kollegen der anderen Fraktionen sehr dankbar, dass sie unseren Antrag mitgetragen haben,“ schließt Pfeil, insbesondere sei ihr bewusst, dass der eine oder andere dafür über einen nicht ganz kleinen Schatten habe springen müssen.