ICE-Trassenplanung: „Nichts genaues weiß man nicht!“

Steinau
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Die ICE- Trassenplanung schreitet voran, dennoch gibt es nach Ansicht des Steinauer Bürgermeisters Malte Jörg Uffeln „aktuell keine konkrete Planung, zu der konkret und fundiert Stellung mit Aussicht auf Erfolg zur Veränderung einer bestehenden Planung genommen werden kann.“

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Es gebe aktuell bei jeder Variante Konflikte, die gelöst werden und fundiert bewertet werden müsse. Es gebe keine Variante, die nur Vorteile habe. "Vorfestlegungen, so Dr. Domke, Konzernbevollmächtigter der DB, gebe es nicht!", so Uffeln. Nach Ansicht des Steinauer Bürgermeisters mache es im derzeitigen Planungsstadium keinen Sinn, politische Resolutionen zu unpräzisen nicht flurstückgenauen Fachplanungen zu verfassen im Sinne eines 'wir sind dagegen, weil wir dagegen sind'.

Uffeln wörtlich: “Wenn ich im letzten Dialogforum der Bahn in Neuhof, bei dem ich sehr aufmerksam dem Konzernbevollmächtigten der Bahn, Dr. Domke, zugehört habe, richtig aufgepasst habe, dann braucht die Bahn weder aus dem Dialogforum noch aus den betroffenen Städten und Gemeinden eine Zustimmung zu einer Variante. In einem informellen Verfahren werde das formelle Verfahren vorbereitet, so Dr. Domke. Dr. Domke sagte weiter, dass 'Resolutionen von Städten und Gemeinden wenig zielführend seien'. Diese Aussagen mag jeder selbst für sich bewerten. Ich erfülle meinen Auftrag und gehe in die Arbeitsgruppensitzung und das Dialogforum, bin aber in hohem Maße skeptisch in punkto Sinnhaftigkeit des Dialogforums!“

Den aktuellen Stadt der Planungen bewertet der Steinauer Bürgermeister wie folgt: "Sind wir einmal wirklich realistisch: Die Varianten IV und V im Rahmen des bisherigen Bestandes werden uns massiv beeinträchtigen, erscheinen aber wohl nach heutiger Sicht am realistischsten. Das ist meine subjektive Einschätzung. Aktuelle Tendenz in Richtung Variante V – im Rahmen der Bestandsstrecke - mit Verbesserung des Lärmschutzes, ggf. Einhausungslösungen. Ein Erfolg ist aktuell die Herausnahme der Teufelshöhle aus dem Suchkorridor. Als hochgradig gefährlich erachte ich die Rückstellvariante östlich von Steinau/Bellinger Berg. Hier wäre u. a. der Kletterpark beeinträchtigt. Nicht, dass hier noch eine Variante VIII kommt, die aktuell noch nicht durchdekliniert ist. Die Variante VII dürfte aktuell die geringsten Raumwiderstände haben, aber wohl am teuersten sein auf Grund der hohen Tunnelanteile. Und hier würden massive Eingriffe in Natur und Landschaft stattfinden. Dass ich gemeinsam mit meinem Bürgermeisterkollegen Florian Hölzer (Kalbach) strikt und massiv gegen Variante VII bin, ist bekannt. Die Variantenentscheidung kommt aus meiner Sicht nicht im 1. Halbjahr 2017 - wie geplant -, sondern nach dem 24.9.2017,dem Tag der Bundestagswahl im Herbst\Winter. Qualität soll nach Sicht der Planer vor Schnelligkeit gehen. Die Bundespolitik determiniert die Variantenauswahlentscheidung, auch wenn das im Dialogforum anders – fachlich -  dargestellt wird. Es wird am Ende politische Entscheidung geben, die juristisch sauber sein muss."

Weiter geht es im Dialogforum im Mai 2017 mit dem Thema Lärm und den Wertungskriterienkatalogen.


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