Uffeln: Abwahlverfahren durch die Stadtverordneten gefordert

Steinau
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Dirk Methfessel, Bundestagsdirektkandidat der Partei DIE LINKE im Wahlkreis 175, äußert sich zur umstrittenen „Führerwidmung“ des Steinauer Bürgermeistes Malte Jörg Uffeln.

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„Ich halte nicht nur Uffelns Widmung als solche, sondern auch dessen Entschuldigungen und Konsequenzen für inakzeptabel. Klar ist, dass ein Bürgermeister als oberster Repräsentant der Stadt eine demokratische Vorbildfunktion innehat, die durch diesen fragwürdigen „Scherz“ massiv beschädigt wurde. Fällt es noch unter die Kategorie Humor, wenn sich ein amtierender Bürgermeister von dessen Hauptamtsleiter als „mein Führer“ ansprechen lässt? Meines Erachtens nicht. Die vertrauliche Widmung lässt den Schluss zu, dass dieses „rechte Reichskanzlei-Rollenspiel (Zitat hessenschau.de, 17.5.17) kein einmaliges, spontanes Ereignis gewesen sein dürfte. Gerade in Zeiten des wachsenden Rassismus und Antisemitismus muss man als gewählter Funktionsträger mit gutem Beispiel vorrangehen. Eine derartige Verharmlosung des Dritten Reiches darf nicht ohne ernsthafte Konsequenzen bleiben", schreibt er in einer Pressemitteilung.

Und weiter: "Zwar hat Uffeln, der beteuert kein Rechter zu sein, versichert, dass ihm so etwas heute nie wieder passieren würde und sich für seinen Fehler entschuldigt. Doch nach einer aufrichtigen Entschuldigung klingen seine Erklärungsversuche nicht. Er ließ u.a. verlauten, dass er nie wieder wirkliches Vertrauen zu Menschen aufbauen könne oder dass er in seinem Leben „keine einzige Buchwidmung mehr schreiben werde“. Wenn Uffeln, wie es derzeit aussieht, nicht bereit ist, persönliche Konsequenzen aus seinem Fehltritt zu ziehen und auch kein Amtsenthebungsverfahren eingeleitet werden sollte, plädiere ich für die Anstrengung eines Abwahlverfahrens durch die Stadtverordneten. Dafür müsste die Stadtverordnetenversammlung mit einer 2/3-Mehrheit ihre Zustimmung geben. Die Entscheidung über Uffelns politische Zukunft läge dann in den Händen der Steinauer Bürgerinnen und Bürger.“


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