Die Brüder-Grimm-Stadt Steinau an der Straße hofft weiter auf eine Zuwendung aus dem Landesausgleichsstock, mit der schnellstmöglich die Kassenkredite von aktuell 11 Millionen Euro und weitere Altfehlbeträge ausgeglichen werden können.
Erst nach einer hoffentlich positiven Entscheidung des Landes Hessen wird dann entschieden, ob das Entschuldungsinstrumentarium der HESSEN KASSE in Anspruch genommen werden kann.
Dies teilt der Steinauer Bürgermeister Malte Jörg Uffeln (parteilos) mit, der nach seinem Amtsantritt in den ersten drei Jahren seiner ersten Amtszeit sich schwerpunktmässig mit der Konsolidierung der Finanzen der Brüder-Grimm- Stadt Steinau an der Straße befasst hat. Vorbildlich ist für Malte Jörg Uffeln die Finanz- und Konsolidierungspolitik der Mitarbeiter im Steinauer Rathaus. Innerhalb der letzten drei Jahre sind seit 1.8.2014 in Kooperation mit der Steinauer Wirtschaftsberatungsfirma KALUS CONTROL die Jahresabschlüsse 2009, 2010, 2011, 2012, 2013, 2014, 2015 vorgelegt worden.
Sieben Abschlüsse in drei Jahren – das bestätigen Uffeln auch viele Kollegen und das Rechnungsprüfungsamt – ist eine stolze Leistung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Steinauer Rathaus. Der Jahresabschluss 2016 wird in Bälde vorgelegt. Aktuell beginnen auch die Arbeiten am ersten Konzernabschluss der Brüder-Grimm- Stadt Steinau an der Straße.
Uffeln hofft auf einen angemessenen Betrag aus dem Landesausgleichsstock für Steinau an der Straße. Auf der Grundlage von § 28 Finanzausgleichsgesetz (FAG) richtet das Land Hessen jährlich aus Mitteln des Kommunalen Finanzausgleichs einen Landesausgleichsstock ein. Die Mittel des Landesausgleichsstocks verwendet das Ministerium des Innern und für Sport in Abstimmung mit dem Ministerium der Finanzen insbesondere zur Unterstützung finanzschwacher Kommunen, die nicht in der Lage sind, ihren Haushalt auszugleichen.
Eine Zuweisung kommt nur in Betracht, wenn eine Kommune trotz Ausnutzung aller zumutbaren Sparmöglichkeiten und Ausschöpfung aller zumutbaren Einnahmemöglichkeiten nicht in der Lage ist, Haushaltsdefizite aus eigener Kraft zu vermeiden. Uffeln wörtlich: „Das ist bei uns leider der Fall, ähnlich wie bei der Stadt Bad Orb, die in 2015 vom Land Hessen für die Jahre 2009 und 2010“ eine Zuweisung von 5 Millionen Euro bekommen hat. Seit ich Bürgermeister bin, haben wir nahhaltig unsere Hausaufgaben gemacht und konsolidieren stetig. Ich freue mich auf positive Post aus Wies baden in den nächsten Wochen!“
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