Bundesweite Spitzenwerte für hessische Grundschulen

Mit einer ganzen Reihe von Maßnahmen habe die hessische Landesregierung dabei sichergestellt, dass die Grundschulen, sowohl im Vergleich zu früheren Regierungskonstellationen als auch zu anderen Bundesländern, die Nase vorn und dank gezielter Investitionen in den Primarbereich einen nachhaltigen Qualitätsschub erfahren haben, erklärte der CDU-Landtagsabgeordnete und stellv. Vorsitzende des Kulturpolitischen Ausschusses (KPA) im Hessischen Landtag, Hugo Klein (Freigericht)

Zur Diskussion in der gestrigen Aktuellen Stunde im Landtag, zur Situation an den hessischen Grundschulen, stellte der CDU-Bildungspolitiker erläuternd fest, dass die hessischen Grundschulen heute die mit 19,4 Schülern pro Grundschulklasse drittkleinsten Klassen aller 16 Bundesländer vorweisen können. Darüber hinaus gebe Hessen einem Gutachten zufolge mit 6000 Euro pro Grundschüler über sieben Prozent mehr aus als der Durchschnitt der Länder. Schließlich profitierten gerade die Grundschulen von der bundesweit nach wie vor unerreichten Lehrerversorgung von 105 Prozent im Landes-durchschnitt.

Überdies seien seit 1999 rund 9.000 zusätzliche Lehrerstellen geschaffen worden – davon alleine 2.500 in der laufenden Legislaturperiode - und ein beträchtlicher Anteil davon im Bereich der Grundschulen. Somit habe das Land Hessen auch im Bereich der Lehrkräfte dafür gesorgt, dass attraktive Rahmenbedingungen geschaffen wurden: Unser Bundesland kann somit nicht nur auf ein allgemein höheres Besoldungsniveau als die meisten anderen Flächenländer, sondern auch weitaus bessere Besoldungsbedingungen bei der Übernahme von Funktionsstellen, verweisen, betonte Klein.

Hinzu komme auch noch, dass die Lehrkräfte in Hessen durch die Übertragung des Tarifergebnisses für den Öffentlichen Dienst auf die Landesbeamten ein kräftiges Lohnplus von 4,2 Prozent, sowie ein gerade für Lehrkräfte in Ballungsräumen attraktives Jobticket zur kostenfreien Nutzung des öffentlichen Personennah- und Regionalverkehrs erhalten. Zugleich werden ab dem 1. August 2017 mit der Reduzierung der Arbeitszeit für Beamte auch die Pflichtstunden der Lehrkräfte weiter reduziert.

Positive Erwähnung verdiene auch, dass die Landesregierung – obgleich die räumliche Ausstattung der Schulen keine Aufgabe des Landes darstellt - aufgrund seiner besonderen Wertschätzung des Bildungssektors, die 31 originär verantwortlichen kommunalen Schulträger sogar mit beträchtlichen finanziellen Mitteln unterstützt. So sorge Hessen, zusammen mit dem Bund dafür, dass im Rahmen des Kommunal-Investitions-Programmes (KIP II) mehr als 500 Millionen Euro in die Modernisierung und Erweiterung der hessischen Schulen fließen.

Angesichts dieser beträchtlichen Investitionen sei es geradezu ein parlamentarischer Treppenwitz, wenn mit der SPD ausgerechnet jene Partei verzweifelt eine Nadel im Heuhaufen suche, deren eigene Bilanz sich im Grundschulbereich wie eine Anleitung zum Gang in die bildungspolitische Insolvenz lese, betonte Hugo Klein: Diese Feststellung  beweise ein eindrucksvoller Rückblick in die sozialdemokratische Regierungs-Verantwortung in Hessen, als beispielsweise unter dem letzten hessischen SPD-Kultusminister Holzapfel im Jahr 1999, eine Unterrichtsversorgung von nicht einmal 85 Prozent herrschte, die Genehmigung keiner einzigen Ganztagsschule erfolgte, sowie eine Klassenhöchstgrenze von 28 Schülern in Grundschulen bestand.

In anderen Bundesländern mit „roter Regierungsverantwortung“ stehe die SPD bis heute für bildungspolitischen Kahlschlag: So plane die rheinland-pfälzische Landesregierung massive Personaleinsparungen im Bildungsbereich, die unter anderem durch die Schließung von bis zu 41 Grundschulen im ländlichen Raum erwirtschaftet werden sollen. In Nordrhein-Westfalen (NRW) fehlen rund 300 Schulleiter alleine an Grundschulen und die durch-schnittliche Klassengröße liege um knapp vier Schüler über derjenigen in Hessen. In keinem anderen Bundesland werde, so wie in NRW, so wenig Geld pro Schüler ausgegeben.

Deswegen bleibe festzustellen, dass von einer Personalausstattung mit 2.500 zusätzlichen Lehrerstellen binnen drei Jahren oder einer Unterrichtsversorgung von 105 Prozent, wie in Hessen, die SPD-regierten Länder meilenweit entfernt sind, resümierte der CDU-Bildungspolitiker Hugo Klein abschließend..