Energiepolitik ohne Strategie

Als Referenten konnte MIT-Kreisvorsitzender Patrick Heck den Landesvorsitzenden der KlimaUnion Hessen (KU), Nicolas Scholz, im Main-Kinzig-Kreis zum Gespräch begrüßen. Der weltweite Transformationsprozess in der Energiebrache sowie der Ausbau der erneuerbaren Energien schreitet voran. Diese Entwicklungen gehen einher mit neuen Herausforderungen für Privathaushalte, Gewerbe und Industrie. Gemeinsam mit Nicolas Scholz warfen die Teilnehmer einen Blick auf die aktuelle und zukünftige Klima- und Energiepolitik in Land und Bund sowie deren Auswirkungen vor Ort.

"Ein ehrliches, aber auch bedenkliches Ergebnis des Dialoges ist die Tatsache, dass die Energieversorgung in unserem Land in den kommenden Jahren deutlich teurer wird. Diese Kostensteigerung für Privathaushalte und Unternehmen resultiert aus den immensen Kosten der mit dem Umstieg auf erneuerbare Energien erforderlichen Infrastrukturkosten. Es ist nach wie vor richtig, dass Strom aus erneuerbaren Energien isoliert betrachtet die niedrigsten Gestehungskosten hat. Der Strompreis besteht jedoch nicht nur aus den Gestehungskosten und muss deshalb in den Kontext mit den damit untrennbar einhergehenden Infrastrukturkosten gesetzt werden, denn grade die Netzendgelte machen den an sich günstigen Strom aus erneuerbaren Energien letztendlich für den Verbraucher doch wieder teuer", so die MIT ihrem Pressebericht.

Dieses Problem liegt nach Aussage von Scholz auch am aktuellen „Strommarktdesign“ des Energiemarktes: "Das heutige Strommarktdesign ist nicht in der Lage, den klimapolitisch notwendigen Ausbau Erneuerbarer Energien zu gewährleisten. Die KlimaUnion fordert deshalb einen Umbau des Strommarktdesign hin zu einem zentralen, technologieoffenen Kapazitätsmarkt bei dem auch gespeicherte Energie vergütet werden muss."

Scholz und Heck kritisierten im Rahmen des Dialoges mit deutlichen Worten die aktuelle Politik der Bundesregierung in Berlin. „Wir warten seit Monaten auf die angekündigte deutsche Kraftwerksstrategie, es fehlt zudem an einer deutschen Energiespeicherstrategie. In vielen Ländern dieser Welt, allen voran den USA und China gibt es erfolgreich laufende auf Transformationsziele und inländische Wertschöpfung ausgelegte Wirtschaftsstrategien, Deutschland befindet sich hingegen in einer katastrophalen Phase der Rezession und Deindustrialisierung mit immer näher rückenden gesetzlichen Enddaten. Ohne einen politisch stabilen und wirtschaftlich sinnvollen Rahmen werden Unternehmen aus den Zukunftsbranchen auch in den kommenden Jahren nur in Deutschland investieren, wenn der Bund hohe Subventionen bereitstellt. Diese Subventionen sind letztendlich aber nichts anderes als umverteiltes Steuergeld der Bürgerinnen und Bürger“, so die beiden Vorsitzenden einstimmig.

Aufgrund des hohen Interesses am Thema und dessen Bedeutung für die Zukunft ist der Kreisvorstand der MIT Main-Kinzig bereits mit Nicolas Scholz im Gespräch über eine Weiterführung des Klima- und Energiedialoges.

Die KlimaUnion e.V. ist ein Netzwerk von politisch interessieren Personen, welche eine wirksame mit dem Pariser Klimaschutzabkommen konforme Energie- und Klimaschutzpolitik erreichen und diese mit nachhaltiger Wirtschaftspolitik verbinden möchte. Mehr Informationen www.klimaunion.de

Der Kreisvorstand der MIT Main-Kinzig mit Nicolas Scholz.