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„Besonders die Kindergärten im ländlichen Raum leiden unter dem Kinderförderungsgesetz“, wiederholt der SPD-Landtagsabgeordnete Heinz Lotz seine Kritik am sogenannten KiföG.
Am Rande einer aktuellen Stunde des Hessischen Landtags zum Thema Kinderbetreuung warnte Lotz davor, die sachliche Atmosphäre des Runden Tisches als Zustimmung für das Gesetz zu werten.
„Bei aller Lobhudelei darf die CDU die Fakten nicht vergessen. Der Runde Tisch hat erneut die Probleme des misslungenen KiföGs deutlich gemacht. Dieses Gesetz zerstört die Chancengleichheit zwischen Stadt- und Landkindern, indem es besonders die ländlichen Regionen abseits der Großstädte benachteiligt. Dies geht soweit, dass kleinere Kindergärten teilweise bis an den Rand der Existenzgefährdung gebracht werden“, so Heinz Lotz. Hinzu komme der hohe bürokratische Aufwand für die Ermittlung des Fachkräftebedarfs nach den so genannten Betreuungsmittelwerten und dem Alter der Kinder.
Noch völlig ungelöst sei die fehlende Landesförderung langer Öffnungszeiten. „Hier folgt dem gesetzlich vorgeschriebenen höheren Bedarf an Fachkräften ein höherer Landeszuschuss. Wieder einmal müssen die ohnehin verschuldeten Kommunen den Lückenbüßer der Landesregierung spielen. Noch ist es nicht zu spät, im Sinne der Kinder, ihrer Eltern, des Personals und der Träger den richtigen Weg einzuschlagen“, sagte der Landtagsabgeordnete Heinz Lotz und kündigte entsprechende parlamentarische Initiativen der SPD-Fraktion im Landtag an.
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