Die AfD im MKK entlarvt sich selbst

Die AfD fühle sich verfolgt von den Jusos und wirft zudem der Presse vor, parteiisch zu sein. Den Jusos zufolge sei dieser Umgang mit Kritik ein Paradebeispiel für den rechtspopulistischen Politikstil der AfD.

„Die AfD bleibt ihrem Schema treu und antwortet nicht auf unsere Fragen zur Nominierung ihres Landratskandidaten. Stattdessen versucht sie in gewohnter Manier, wieder in die Opferrolle zu schlüpfen und schnell mit paranoiden Vorwürfen gegen uns, die Grünen, die LINKE, Gewerkschaften und Presse vom ursprünglichen Thema und vor allem von sich selbst abzulenken“, erklärt Juso-Vorsitzender Sebastian Gödecke. Die Pressemitteilung der AfD unterstellt den Jungsozialistinnen und Jungsozialisten Straftaten zu begehen, die zum Ausschluss der Öffentlichkeit bei AfD-Veranstaltungen führen würden. Daneben wirft sie der Presse eine Sympathie für diese Straftaten zu. „Natürlich leisten wir als Jusos argumentativ Gegenwehr auf AfD-Veranstaltungen im MKK, das wird auch so bleiben und gehört zu unserem Demokratieverständnis. Unseren gewaltfreien politischen Diskurs willkürlich mit angeblicher Gewalt gleichzusetzen ist aber völlig paranoid. Uns Straftaten vorzuwerfen ist haltlos und schlichtweg gelogen; das Erfinden von Sündenböcken gehört aber ins gewohnte Standardrepertoire der Rechten. Zusätzlich auch noch zu behaupten, die Presse würde über die angeblichen Vorfälle nicht berichten, wirkt nur noch lächerlich und zeigt, dass die AfD sich völlig Verschwörungstheorien verschrieben und überhaupt kein Interesse an demokratischen Institutionen hat. Das Wort „Lügenpresse“ ist omnipräsent bei AfD-Veranstaltungen – auch im Main-Kinzig-Kreis“, so Gödecke weiter. Die Jusos prüfen nun für sich, inwieweit ein Anspruch auf Unterlassung gegen die AfD bestehe und ob man diesen geltend machen wolle.

Jusos bleiben hartnäckig in ihrer Kritik

Viel wichtiger als ein Vorgehen gegen die erfundenen Vorwürfe sei laut Jusos jedoch, nicht auf die rechtspopulistische Taktik der AfD hereinzufallen, sondern diese sachlich zu entlarven. Die AfD könne sich der Kritik nicht entziehen, indem sie kurzerhand Vorwürfe erfinde und versuche durch ein impulsives Auftreten das Thema zu bestimmen. „Unsere Fragen bleiben weiterhin unbeantwortet: Wie sehen denn transparente demokratische Entscheidungen im AfD-Kreisverband Main-Kinzig​ aus? Wann und wo hat denn diese ominöse Nominierung stattgefunden? Wie war das Ergebnis der Nominierung?“, fragt Gödecke abschließend und fordert die AfD nochmals auf, öffentlich für Transparenz zu den Umständen der Nominierung ihres Landratskandidaten Wissenbach zu sorgen.