Interaktives Projekt zur Zukunft Europas

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Mit einem neuen interaktiven Format auf der Landtagshomepage haben Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit, sich direkt an der Gestaltung der Europäischen Union zu beteiligen.

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„Wie soll die Europäische Union künftig aussehen? Das ist die zentrale Frage der Konferenz zur Zukunft Europas, die eine Einladung an alle ist, sich bei dieser Frage aktiv einzubringen“, sagt Landtagspräsident Boris Rhein (CDU). „Die Konferenz ist ein noch nie dagewesenes Projekt europäischer Bürgerbeteiligung. In Debatten und Diskussionen sollen Politikerinnen und Politiker der Europäischen Union und aller Mitgliedstaaten, aber auch Bürgerinnen und Bürger die Gelegenheit erhalten, die Europäische Union mit neuem Leben zu füllen.“

Mit der Konferenz zur Zukunft Europas wollen die EU-Institutionen den Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern und Vertretern aller politischen Ebenen aufnehmen. Als Landesparlament beteiligt sich der Hessische Landtag mit einem interaktiven Format auf der Landtagshomepage (https://hessischer-landtag.de/content/konferenz-zur-zukunft-europas). Ein Abgeordneter jeder Fraktion richtet in einer Videobotschaft offene Fragen an die Bürgerinnen und Bürger. Mit den Videos wird eine Antwortmöglichkeit verknüpft, dann werden die persönlichen Meinungen als Ergebnis gesammelt und an die Konferenz übermittelt.

Die Konferenz zur Zukunft Europas ist ein politisches Gremium, dessen Einberufung von der Europäischen Kommission und dem Europäischen Parlament Ende 2019 angekündigt wurde. Offiziell startete das Projekt am 9. Mai 2021, dem Europatag. Es wird pandemiebedingt größtenteils online stattfinden. Bei der Konferenz handelt es sich um Debatten und Diskussionsreihen, in denen die Menschen aus ganz Europa ihre Ideen austauschen und eine gemeinsame Zukunft mitgestalten können. Als europaweite Übung in Sachen Demokratie soll die Konferenz ein neues öffentliches Forum für eine offene, inklusive und transparente Bürgerdebatte über zentrale Prioritäten und Herausforderungen bieten. Die Konferenz steht jedem in der EU offen und soll allen mehr Mitspracherecht geben.

Landtagspräsident Rhein hofft auf eine rege Beteiligung. „Es sind die Menschen in ihrer Vielfalt, die Europa ausmachen und prägen. Deshalb begrüße ich die Initiative der EU, in der möglichst viele Bürgerinnen und Bürger, vor allem auch junge Menschen, Gehör finden sollen.“

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