„Gezielter Angriff auf unsere westlichen Werte“

„Die Angriffe auf das World Trade Center in New York und das Pentagon in Washington waren ein Anschlag auf unsere freiheitlich-demokratische Gesellschaft“, sagte Rhein. „Es waren gezielte Taten des islamistischen Terrornetzwerks Al-Qaida, die sich gegen unsere westlichen Werte gerichtet haben – und damit gegen die Art, wie wir leben wollen.“

Am 11. September vor 20 Jahren hatten Selbstmordattentäter vier Flugzeuge in den Vereinigten Staaten entführt. Zwei der Maschinen lenkten sie in die beiden Türme des World Trade Centers, die wenig später einstürzten. Ein weiteres Flugzeug steuerten sie in das Pentagon, den Hauptsitz des Verteidigungsministeriums, das schwer getroffen wurde. In dem vierten Flugzeug gelang es Passagieren, die Attentäter an Bord in Kämpfe zu verwickeln, woraufhin die Maschine auf einen Acker stürzte. Durch die vier Terrortaten starben annähernd 3000 Menschen, gut 6000 Menschen wurden verletzt.

Der Hessische Landtag hatte sich damals kurz nach den Anschlägen mit Amerika solidarisch erklärt. In einem Entschließungsantrag (Drucksache 15/2935, siehe Mail-Anhang), den alle vier damals vertretenen Fraktionen unterzeichneten, drückte das Parlament seine Anteilnahme aus: „Der Hessische Landtag bekundet seine Solidarität mit dem amerikanischen Volk und verurteilt die Anschläge aufs Schärfste. Die Brutalität und Heimtücke, mit der diese durchgeführt wurden, machen uns fassungslos. […] Wir bekräftigen unsere Entschlossenheit, den Frieden, die Freiheit und die Werte unserer Demokratie zu verteidigen und zu schützen. Der Hessische Landtag unterstützt die Bekämpfung des weltweit operierenden Terrorismus in jeder seiner Erscheinungsformen. Dazu gehören auch Besonnenheit und die richtige Wahl der dafür geeigneten Mittel.“

Landtagspräsident Rhein knüpft aus Anlass des 20. Jahrestags daran an, indem er sagt: „Gegenseitige Toleranz ist unabdingbare Voraussetzung für ein friedliches Zusammenleben. Der 11. September ist und bleibt deshalb auch ein Aufruf zur Versöhnung.“

Der Hessische Landtag ist für die Gesetzgebung in Hessen zuständig. Seinen Sitz hat das Parlament seit 1946 im Stadtschloss Wiesbaden. Der Landtag hat zurzeit 137 Mitglieder und sechs Fraktionen, von denen die CDU die stärkste Fraktion ist. Sie stellt in Person von Boris Rhein den Landtagspräsidenten. Der Hessische Landtag ist das höchste Verfassungsorgan im Land Hessen und wird durch den Landtagspräsidenten repräsentiert.