Starthilfe in den Rechtsstaat

Mathias Ellrich, Justizamtmann am Amtsgericht Hanau, hatte sich auf freiwilliger Basis bereit erklärt, den neuen KRS-Schülerinnen das von der Hessischen Landesregierung aufgelegte Programm „Fit für den Rechtsstaat“ näher zu bringen. Landesweit haben sich indessen weit über 350 Richterinnen und Richter, Staatsanwältinnen und Staatsanwälte sowie Rechtspflegerinnen und Rechtspfleger an 80 Justizstandorten bereit erklärt, als Dozentin oder Dozent an dem Programm teilzunehmen.

Das Programm sollte ursprünglich Flüchtlingen ab zwölf Jahren in sogenannten „Rechtsstaatsklassen“ Starthilfe in den Rechtsstaat geben. Nun aber wird es für jugendliche Schüler in Intensivklassen,  das heißt Jugendliche, die erst seit weniger als zwei Jahren in Deutschland sind und in dieser Intensivmaßnahme Deutsch lernen, angewandt. In insgesamt sechs Modulen werden Grundwerte, etwa die Gleichberechtigung von Mann und Frau, die Religionsfreiheit oder die Gewaltenteilung erklärt, Fragen des Strafrechts, des Asylverfahrens und des Aufenthaltsrechts vorgestellt und praktische Hinweise zum Familienrecht und Zivilrecht gegeben. Diese Rechtsstaatsklassen sollen aber auch sehr deutlich die Grenzen aufzeigen, die der Rechtsstaat vorgibt.

„‚Fit für den Rechtsstaat – Fit für Hessen‘ ist ein echtes Erfolgsmodell. Wir sind davon überzeugt, dass unser Programm einen wichtigen Beitrag auch zur gelingenden schulischen Integration leisten kann“, erklärte unlängst Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier bei der Vorstellung der Programm-Ausweitung auf die Schulen. Nun wird es flächendeckend den rund 900 Schulen mit Sprach-Intensivklassen in Hessen angeboten. Die KRS hat dieses Angebot gleich angenommen und in ihr Unterrichtsportfolio integriert. Geeignet ist das Programm, das auch einen wichtigen Beitrag zur Integration liefern soll, für Jugendliche ab zwölf Jahren. „Meinungsfreiheit und unsere rechtsstaatlichen Strukturen sind Errungenschaften, die wir verteidigen müssen. Die Rechtsstaatsklassen sind deshalb eine wunderbare Ergänzung zum Unterricht und eine gute Möglichkeit für die Schülerinnen und Schüler, einem echten Vertreter der Justiz – in diesem Falle Matthias Ellrich -, praxisorientierte Fragen zu stellen“, freut sich Robert Schnabel, stellvertretender Schulleiter der KRS.

Hessens Justizministerin Eva Kühne-Hörmann hebt dabei hervor, dass die Rechtsstaatsklassen an den Schulen wichtige Themen wie die Meinungsfreiheit, Demokratie und Gleichberechtigung ansprechen werden. „Dabei wollen wir auch zeigen, dass der Rechtsstaat nicht einfach so existiert, sondern von Menschen für Menschen gemacht ist“, so Kühne-Hörmann. Begleitet werde das Programm durch einen in zahlreiche Sprachen übersetzten „Rechtsstaats-Comic“, der mittlerweile in der 2. Auflage erschienen sei, so die Ministerin. Hessens Kultusminister Alexander Lorz betonte den seiner Meinung nach großen Nutzen für die schulische Integration, den sich die Landesregierung von dem ergänzenden Angebot in den Sprach-Intensivklassen für Flüchtlinge und Zuwanderer erhofft: „Mit unserem Gesamtsprachförderkonzept haben wir ein seit vielen Jahren etabliertes Instrument, um die Schülerinnen und Schüler nichtdeutscher Herkunftssprache fitzumachen in der Bildungssprache Deutsch und sie damit auf den Unterricht in der Regelklasse vorzubereiten.“

Foto: Unterricht in Sachen Rechtsstaatlichkeit: Die Schülerinnen und Schüler der KRS-Intensivklasse wird von Mathias Ellrich vom Amtsgericht Hanau „fit für den Rechtsstaat“ gemacht. Der stellvertretende Schulleiter Robert Schnabel (rechts), Powi-Fachsprecher Andreas Bär (links) sowie die Klassenlehrerein der KRS-Intensivklasse, Jana Swoboda, als auch die Schülerinnen und Schüler freuen sich über das ehrenamtliche Engagement von Mathias Ellrich, Foto: KRS