"Herr Pfeifer, nehmen Sie Ihren Hut!"

Leserbriefe
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Nach dem Vorwurf von Matthias Pfeifer, Vorsitzender der Sozialen Wähler Gemeinschaft Hasselroth (SWG), die Parlamentsmehrheit von SPD und FDP habe in den vergangenen Jahren auf zwei Millionen Euro Gewerbesteuer verzichtet, meldet sich jetzt der Vorsitzende der Gemeindevertretung, Helmut Müller (SPD), mit einem Offenen Brief zu Wort und wirft Pfeifer „an die Ehrverletzung gehende Äußerungen“ vor. Nachfolgend der Offene Brief im Wortlaut.



Einerseits klagt Herr Pfeifer seit Jahren Respekt und Wertschätzung für sich und seine Wählergemeinschaft ein, andererseits lässt er die nötige Wertschätzung und den angebrachten Respekt extrem im Umgang mit anderen vermissen. Aber dieser Tatbestand ist hinreichend bekannt und insofern passt die neuerliche Charade des Herren Pfeifer in dieses Bild. In der Psychoanalyse spricht man hier übrigens von einer gespaltenen Persönlichkeit.

Nicht die SPD versorgt die Bevölkerung mit falschen Zahlen, sondern Herr Pfeifer selbst, obwohl Herr Pfeifer Banker ist und es eigentlich Wissen könnte. Die Aussage, die Gemeinde hätte in einem Jahr auf 500.000 Euro Gewerbesteuer verzichtet, ist falsch und wird vermutlich wissentlich von ihm so transportiert und gestreut.

Richtig ist: Der Bericht (Bezugsjahr 2010) des Hessischen Rechnungshofes spricht von zu erzielenden Mehreinnahmen bei der Grundsteuer A von 6.745 Euro (59% Erhöhung), bei der Grundsteuer B 313.852 Euro (59% Erhöhung) und der Gewerbesteuer von 227.698 Euro (24 % Erhöhung). Das ergäbe eine Mehreinnahme von 548.296 Euro im Jahr. Dabei müssten die Hebesätze bei der Grundsteuer A und B von derzeit 220 auf 350 Punkte und die Gewerbesteuer von 330 auf 410 Punkte erhöht werden, wobei sich hier nur bis 380 Punkte "neutral" für den Besteuerten auswirken (vgl. § 35 EStG) und nicht für Körperschaften wie beispielsweise eine AG oder GmbH gilt. Von den genannten 227.698 Euro wird deshalb nur ein Bruchteil übrig bleiben. Solche Hebesätze gelten übrigens in Städten wie Neu-Isenburg und Bad Homburg, mit denen wir uns in Hasselroth nicht vergleichen können und wollen.

Die Grundsteuer A und B zahlen nicht die Unternehmen von Hasselroth, sondern die Bürgerinnen und Bürger, das verschweigt Herr Pfeifer wohl absichtlich. Sein Beispiel mit den 200 Euro Ersparnis für den Bürger geht deshalb nach hinten los, denn nach seiner Politik müssten das die Bürgerinnen und Bürger aufbringen - das ist die Wahrheit. Auch deshalb geht sein Schuss nach hinten los, weil es auch von ihm einen solchen Antrag auf Erhöhung der Hebesätze nie gegeben hat. Auf seine an die Ehrverletzung gehenden Äußerungen will ich nicht eingehen, sie entsprechen nicht meinem Niveau. Dass Herr Pfeifer aber mit der Art und Weise allen ehrenamtlich aktiven Kommunalpolitikern/innen und damit auch seinem Ansehen schadet, muss ihm als Manager einer großen Bank klar sein.

Die Thematik ist spannend und interessant, ich führe hierüber gerne politische Streitgespräche, aber bitteschön auf einem anderen Niveau. Herr Pfeifer hat sich selbst ins Abseits geschossen. Auch als Wahlhelfer von Bürgermeister Uwe Scharf hat er sich diskreditiert und das, um doch einmal in der von ihm gewählten Sprache zu bleiben, ist der absolute Oberkracher. Auf einen groben Klotz gehört ein grober Keil hat Altkanzler Helmut Schmidt einmal gesagt, bei Pfeifer trifft es zu. Herr Pfeifer nehmen Sie Ihren Hut!

Helmut Müller (SPD)
Vorsitzender der Gemeindevertretung Hasselroth

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