Gründau droht Millionenloch bei den Steuereinnahmen

"Bürgermeister Helfrich spricht von einer Schreckensnachricht durch den massiven Rückgang bei den Gewerbesteuereinnahmen und schließt Steuererhöhungen für 2021 nicht aus. Im Finanzhaushalt (Allgemeine Finanzwirtschaft) gibt es einen massiven Einnahmeausfall bei gleichbleibenden Ausgaben. Und genau hier ist das Problem: Gründau wird für sein sorgsames Wirtschaften bestraft, durch den Wegfall von Schlüsselzuweisungen des Landes und eine spezielle Solidaritätsumlage die andere Kommunen nicht bezahlen müssen. Dazu kommen noch die Kreis- und Schulumlagen. Das gleiche gilt auch für die vom Bundestag beschlossene U3-Betreuung, die Gründau mehrere Millionen Euro im Jahr kostet zuzüglich die dafür noch zusätzlichen Investitionskosten- um KITA-Plätze zu bauen. Gründau kommt auch mit geringeren Gewerbesteuereinnahmen zurecht, wenn gleichzeitig die vorgenannten Umlagen wegfallen beziehungsweise reduziert werden. Um aber diese massiven Schwankungen auszugleichen, ist das Land Hessen gefordert, grundsätzlich den Kommunen einen bestimmten Betrag pro Einwohner und Jahr zur Verfügung zu stellen. Zum Beispiel könnte das Land nach Verrechnung der Einnahmen und Ausgaben im Finanzhaushalt den Kommunen grundsätzlich zwischen 900 und 1000 Euro pro Kopf übrig lassen. Das wäre einfach und überschaubar. Aber das wollen Berufspolitiker nicht. Je komplizierter und unübersichtlicher die Finanzen sind, umso einfacher können die ehrenamtlichen Kommunalpolitiker 'gesteuert' werden um es nicht noch drastischer auszudrücken."

Heinz Ullrich
Gelnhausen

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