Stadtverordnetensitzung in Bad Orb: "Willkommen in Absurdistan"

Bad Orb
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„Man nehme ein paar Politiker, gebe ihnen eine Bühne, drohe mit Arbeit und fertig ist die kafkaeske Sitzung“, resümiert Ralf Meinerzag von der Fraktion der Orber Grünen die jüngste Stadtverordnetenversammlung in Bad Orb.

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Während eingangs Stadtverordnetenvorsteher Michael Heim noch betont habe, dass sehr viele Punkte in der Vergangenheit liegen geblieben seien, könnte der Beobachter der Stadtverordnetenversammlung meinen, dass nach dem vierten Tagesordnungspunkt dieser Sachverhalt bei der CDU und FWG aus dem Gedächtnis gelöscht worden sei. "Bündnis 90 / Die Grünen stellten den Antrag, die Stadtverordnetenversammlung bis zur Sommerpause im 14-tägigen Rhythmus einzuberufen. Beabsichtigt war, durch die zeitlich beschränkte höhere Sitzungs-Frequenz die alten und liegen gebliebenen Anträge zeitnah abzuarbeiten. Die Anträge sind nicht nur Corona-bedingt unbearbeitet, sondern wurden über lange Zeit geschoben oder nicht besprochen. Nun haben wir die Situation, dass eine sehr große Anzahl an Anträgen auf Bearbeitung in der Stadtverordnetenversammlung wartet“, erklärt Ralf Meinerzag den Antrag der Grünen Fraktion. „Erst wenn die Anträge beschlossen sind, kann die Verwaltung aktiv werden“, führt Ralf Baumgarten, Fraktionsmitglied der Grünen, weiter aus.

Sowohl CDU als auch der kleine Partner FWG hätten die Sinnhaftigkeit des Grünen-Antrages erkannt, aber unisono erklärt, dass es ein zu großer Aufwand für die ehrenamtlichen Politiker sei, alle 14 Tage zu tagen. Gemäß Aussage der CDU könnten die Ehrenamtlichen nicht über die Gebühr strapaziert werden und die FWG habe zugestimmt. Man bekomme es nicht hin, alle 14 Tage eine Stadtverordnetenversammlung vorzubereiten. "Der Antrag wurde, obwohl sinnvoll, abgelehnt. Das war es wohl mit dem schnellen Abarbeiten der Altanträge“, fassen die Grünen zusammen. „Wir sprechen von drei regulären Sitzungen bis zur Sommerpause. Unser Antrag hätte bedeutet, dass es zwei zusätzliche Sitzungen gäbe, und zwar jeweils eine im Juni und im Juli. Das hätte man doch packen können. Nicht so CDU und FWG, die fühlen sich damit überstrapaziert“, erklärt Ralf Meinerzag die Situation. Gleichzeitig hätten CDU und FWG in einem Presseartikel einen bunten Strauß von Vorhaben verkündet, die sie umsetzen wollen. „Ich will nicht argwohnen, aber hier beißt sich der Hund in den Schwanz“, formuliert Meinerzag.

"Wie die Faust aufs Auge folgten in mehreren der nachfolgenden Anträge die Aussagen des Bürgermeisters, der darauf antworten musste, warum so viele Gutachten und Abschlüsse teils erst nach Jahren in der aktuellen Sitzung zur Kenntnisnahme oder Beschlussfassung vorlagen. Die Stadtverordnetenversammlung habe schlichtweg zu wenig getagt, so die Aussage des Rathauschefs. Von Seiten der CDU/FWG-Koalition kein Kommentar. Offensichtlich war man dort heilfroh, dass das Thema schnell vom Tisch war. Wer sich bei der Kommunalwahl aufstellt, sollte nicht nur die scheinbare Macht riechen wollen. Viel wichtiger ist es dagegen, mit Macht umgehen zu können zum Wohle der Bevölkerung. Und noch wichtiger, die Ärmel hochzukrempeln und die Arbeit zu erledigen, wenn diese ansteht und das Abarbeiten dringend notwendig ist“, fasst die Grüne-Fraktion die Ergebnisse der Sitzung zusammen.

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