Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 13. Dezember

Tagesordnung:
Öffentlicher Teil

1 Begrüßung
2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
3 Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers
4 Mitteilungen des Bürgermeisters
5 „Zukunft Innenstadt“ hier: Konzept zur Vernetzung und Aufwertung der Grün- und Freiflächen im Bereich „Am Stadtgraben“ 8.00/1528/2023
6 Statue St. Martin: Abstimmung der Anforderungen für einen Künstlerwettbewerb 8.00/1337/2023
7 Teilnahme an der an der Kampagne „Fairtrade-Town“
hier: Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 1.10/1402/2023
8 Gewerbe- und Industriegebiet "Eiserne Hand"
hier: Vorstellung des Ankerinvestors und seiner Planungsabsichten sowie Entwürfe des öffentlich-rechtlichen Erschließungsvertrages sowie des schuldrechtlichen Erschließungsvertrages 5.10/1248/2023-2
9 Bauleitplanung der Stadt Bad Orb - Bebauungsplan "Wemmstraße" sowie Änderung des Flächennutzungsplanes in diesem Bereich - Beratung und Beschlussfassung zu den im Rahmen der Auslegung eingegangenen Stellungnahmen - Entwurfs- und Offenlegungsbeschluss 5.10/1522/2023
10 Haushaltsüberschreitungen im Haushaltsjahr 2023 2.20/1556/2023
11 Wirtschaftsplan 2024 Eigenbetrieb Kommunale Dienste Bad Orb EKD/1529/2023
12 Nutzung von verbleibenden Haushaltsmittels 2023 für die Erstellung eines Konzepts zur nachhaltigen Transformation der Wärmeversorgung in Bad Orb 9.00/1564/2023
13 Anfragen der Stadtverordneten an den Magistrat/Vorsitzenden gemäß § 15 Abs. 4 der Geschäftsordnung