Ein öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Bad Orb findet am Mittwoch, 17.04.2024, um 19:30 Uhr, im Gartensaal der Konzerthalle statt.
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
1 Begrüßung
2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
3 Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers
4 Mitteilungen des Bürgermeisters
5 Resolution für ein Bekenntnis zu Demokratie und Rechtsstaatlichkeit
hier: Antrag der FWG-/CDU-Fraktionen 1.10/1662/2024
6 Änderung der Spielapparatesteuer der Stadt Bad Orb
1.10/1630/2024
7 Besonderes Vorkaufsrecht 5.10/1666/2024
8 Anfragen der Stadtverordneten an den Magistrat/Vorsitzenden gemäß § 15 Abs. 4 der Geschäftsordnung
Die Sitzung wird per Livestream ins Internet übertragen. Der Link hierzu kann direkt auf der Homepage der Stadt Bad Orb angeklickt werden.
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