CDU, GWL und SPD unterzeichnen Kooperationsvereinbarung

Bad Soden-Salmünster
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Am vergangenen Freitag wurde für die anstehende Legislaturperiode eine Kooperationsvereinbarung zwischen den drei im Stadtparlament von Bad Soden-Salmünster vertretenen Fraktionen CDU, GWL und SPD unterzeichnet.



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„Das ist ein Novum für Bad Soden-Salmünster“, sagte Bürgermeister Dominik Brasch, „es baut jedoch auf dem auf, was in unserer Heimatstadt bereits seit drei Jahren praktiziert wird, nämlich sachorientierte und vertrauensvolle Zusammenarbeit zwischen den drei Fraktionen zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt.“

Zwei Monate nach der Kommunalwahl haben die drei Fraktionsvorsitzenden Johannes Wiegelmann (CDU), Hans-Georg Schiesser (GWL) und Matthias Schöppner (SPD) eine Kooperationsvereinbarung mit den Zielen unterschrieben, verantwortungsvolle und zukunftsfeste Haushalts- und Finanzpolitik angesichts der finanziellen Auswirkungen der Corona-Pandemie zu betreiben. Weiter sollen die notwendigen Sanierungs- und Erneuerungsarbeiten in der Spessart Therme umgesetzt und das Schwimmbadareal in Bad Soden zukunftsfähig gestaltet und fortentwickelt werden. Ein weiteres Ziel ist die Nachverdichtung und Fortentwicklung der Stadt- und Dorfkerne unter dem Aspekt der Schaffung von Wohnraum.

Hans-Georg Schiesser sagte, dass er froh sei, dass zum ersten Mal eine Kooperationsvereinbarung aller Fraktionen mit dem Ziel zustande gekommen sei, die gute Zusammenarbeit im Stadtparlament fortzuführen: „Die Arbeit wird nicht weniger und die anstehenden Aufgaben fordern von uns allen enorme Kraftanstrengungen. Nur in großer Übereinstimmung lassen sich die Herausforderungen unserer Zeit bewältigen.“ Auch Matthias Schöppner betonte, dass die im Parlament vertretenen Fraktionen in den vergangenen drei Jahren gut und konstruktiv zusammengearbeitet haben: „Wir haben das, was bereits praktiziert worden ist, nun schriftlich als gemeinsame Ziele formuliert und werden den begonnenen Weg fortsetzen. Da die Wahlprogramme von CDU, GWL und SPD zahlreiche Gemeinsamkeiten aufzeigen, sei es aus Sicht der SPD nur vernünftig, diese Kooperationsvereinbarung einzugehen“. Er fügte hinzu, dass noch weitere Themen und Projekte im Rahmen der Kooperation als gemeinsamer Handlungsrahmen für konkrete Politik in den Gremien vereinbart werden können.

„Wir haben statt Worten nun Taten sprechen lassen“, stellte Johannes Wiegelmann heraus, „die Zusammenarbeit von CDU, GWL und SPD war seit der Wahl von Dominik Brasch zum Bürgermeister von gegenseitigem Respekt und Vertrauen geprägt und das sei nicht unbedingt typisch für die Kommunalpolitik. Wir haben bei schwierigen Entscheidungen nach konstruktiven Diskussionen auch innerhalb der eigenen Fraktion immer einen breiten Konsens gefunden und können deshalb guten Mutes und optimistisch in die Zukunft blicken, um die Herausforderungen zu bewältigen.“ Zum Schluss betonten die drei Fraktionsvorsitzenden, dass jede Fraktion eigenständig bleibe und ihre Ideen haben werde. So werde natürlich innerhalb der Fraktionen über alle anstehenden Projekte und Maßnahmen diskutiert werden, um dann die bestmögliche Lösung für die Bürgerinnen und Bürger zu finden und zu verwirklichen.


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