SPD: Sanierung der Therme dringend notwendig

"Dies sorgte vor allem beim städtischen Kurbetrieb sowie der Kur und Freizeit GmbH für ein schlechteres Ergebnis. Die Mehrkosten konnten durch höhere Schlüsselzuweisungen und Steuereinnahmen aufgefangen werden und so ist der Haushalt 2023 am Ende ausgeglichen", so die SPD.

Anschließend diskutierte die Fraktion den Doppelhaushaltsplan für die Jahre 2024/25 und richtete den Blick zunächst auf die geplanten Investitionen. Die Anwesenden nahm erfreut zur Kenntnis, dass sämtliche Vorschläge der Fraktion bei den Beratungen des Magistrates berücksichtigt worden sind: Weiterführung der Ferienspiele, Unterstützung des Frauenhauses Wächtersbach, Mietzuschuss für die „Tafel im Bergwinkel“, Fortführung der Vereins- und Jugendförderung, Fortführung der Jugendsozialarbeit, Planungskosten für einen weiteren Jugendraum im Stadtgebiet, nämlich im Stadtteil Bad Soden, und Umsetzung des städtischen Radwegekonzeptes sowie Planungskosten für die Konzeptionierung zur Seniorenbetreuung in kommunaler Hand.

Anschließend diskutierte die Fraktion über die Steuereinnahmen, Schlüsselzuweisungen und Hebesätze sowie die Kosten für das Personal, die Sach- und Dienstleistungen, die Kindergärten und den Bauhof. Es wurde festgestellt, dass der städtische Zuschuss für den Kurbetrieb steigt. Eine Sanierung der Therme ist nach Meinung der Fraktion dringend nötig. Hierüber werde im kommenden Jahr zu diskutieren sein.

Mit Bedauern nimmt die Fraktion zur Kenntnis, dass die geplante Sanierung des Bahnhofes in den nächsten Jahren nicht realisiert wird, obwohl diese dringend nötig wäre. Abschließend wurde festgestellt, dass trotz aller Schwierigkeiten der Doppelhaushalt 2024/25 ausgeglichen ist.