Bauen in Zeiten von Corona

Birstein
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"Als Vorsitzender des Bauausschusses und Mitglied der Gemeindevertretung seit 1986 ist man mit der baulichen Entwicklung der Gemeinde bestens vertraut", so Hans Dieter Eitel (FBG Birstein).

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Und weiter: "Dass die bauliche Tätigkeit im privaten wie auch im öffentlichen Bereich einer soliden Finanzierung bedarf weiß jeder, der einmal selbst gebaut hat. Die ganzen Jahre ist uns das in der Gemeinde Birstein insgesamt auch vergleichsweise gut gelungen. Allerdings haben wir auch einige Schulden machen müssen, denn Straßenbau, Kindergärten, sauberes Trinkwasser, Abwasserbeseitigung, Schwimmbad und Gemeinschaftseinrichtungen, um nur einige unserer Aufgaben zu nennen, kosten Geld. So beträgt unser Schuldenstand Ende 2020 6.875 Mill. Hinzu kommen weitere Schulden beim Abwasserverband in Höhe von 1.483.636. D.H., die Gemeinde Birstein hat Verbindlichkeiten, wie es so schön heißt, in Höhe von insgesamt 8.359.636 Mill €. Durch die historisch niedrigen Zinsen war diese Last bisher zu schultern und es wurde für 2020 sogar mit einem Überschuss, nach Abzug unserer Verbindlichkeiten, von über 300.000 € gerechnet.

Allerdings stehen aber auch Investitionen von ungeheurem Ausmaß an. Zu nennen sind der Umbau des DHG Mauswinkel, Sanierung des Bürgerzentrums in Birstein und dessen Vorplatz und die Renovierung unseres Schwimmbades. Allein für diese Maßnahmen sind insgesamt ca. 7. Mill zu veranschlagen. Diese Investitionskosten werden mit 75 bzw. 80 % bezuschusst. Der Gemeindeanteil beträgt somit zwischen 25 bzw 20 % plus 19 % Mehrwertsteuer. Hinzukommen die Kosten für den Umbau des katholischen Pfarrheims zum Kindergarten mit den entsprechenden Folgekosten. Des Weiteren stehen etliche Straßenbaumaßnahmen an, so der Ausbau der Siedlung in der Kerngemeinde und die Eigenkontrollverordnung. Letztere schreibt vor, dass das gesamte Abwassersystem der Gemeinde zu untersuchen und gegebenenfalls zu reparieren ist. Coronabedingt ist die Gewerbesteuer eingebrochen, unsere bisherigen Berechnungen sind hinfällig und wir werden für 2021 einen Nachtragshaushalt erstellen müssen. Auch unser Anteil an der Lohn - und Einkommenssteuer wie auch andere Einnahmen werden einer Korrektur bedürfen.

Was bedeutet das für die vorgesehenen Baumaßnahmen? Können wir jetzt gar nichts mehr bauen und kommt alles zum Stillstand? Das wäre sowohl für unsere Gemeinde wie auch volkswirtschaftlich vollkommen kontraproduktiv. Wir müssen weiterhin investieren, aber die Projekte über die noch nicht abschließend entschieden wurde, müssen auf jeden Fall auf den Prüfstand. Auch der private Häuslebauer ist gut beraten nur das zu finanzieren, was er sich leisten kann, zumal er mit seiner finanzielle Entscheidung, genauso wie die Gemeinde, Verpflichtungen für die nächsten Jahrzehnte eingeht.So bleibt zu hoffen, dass wir als Gemeindevertreter, bzw. die Gemeindevertreter der neuen Legislaturperiode die richtigen Entscheidungen treffen, nach dem Motto: Mit vielem hält man Haus, mit weniger kommt man auch aus."

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