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In der Gemeinde Flörsbachtal ist es am Sonntagabend zu einem Verstoß gegen die Kommunalwahlordnung gekommen. Neben der Landtagswahl fand in der Spessartgemeinde auch noch die Bürgermeisterwahl statt. Und diese wurde nach Schließung der Wahllokale um 18 Uhr zuerst ausgezählt. Das Gesetz sieht allerdings eine andere Reihenfolge vor.
Als um 19.13 Uhr das Ergebnis der Bürgermeisterwahl aus Flörsbachtal übermittelt wurde, war erfahrenen Wahlanalysten schnell klar, dass hier ein Fehler passiert ist. Denn zu diesem Zeitpunkt lagen die Ergebnisse der Landtagswahl aus Flörsbachtal noch nicht vor. Geregelt ist dies in der Kommunalwahlordnung, um ganz genau zu sein im Kapitel "ZEHNTER ABSCHNITT – Gleichzeitige Durchführung von Direktwahlen und Bürgerentscheiden mit Landtagswahlen, Volksabstimmungen, Volksentscheiden, Bundestags- und Europawahlen". Darin heißt es zur Ermittlung und Feststellung der Wahlergebnisse: "Das Ergebnis der Landtagswahl ist vor dem Ergebnis der Direktwahl oder des Bürgerentscheides zu ermitteln. Für eine gesicherte Verwahrung der Stimmzettel für die Direktwahl oder den Bürgerentscheid, die noch nicht gezählt werden, ist zu sorgen."
Aus der Kreisverwaltung heißt es zum Auszählungsprozedere in Flörsbachtal: "Verantwortlich sind die jeweiligen Wahlvorstände, den ordnungsgemäßen Ablauf sicherzustellen. Hintergrund der Reihenfolge ist die Absicherung, dass am Ende nicht das landesweite Ergebnis zeitlich davon abhängt. Nun war die Gemeinde Flörsbachtal jedoch so schnell, dass es keine besondere Auswirkung gab. Entsprechend wird es auch keine Konsequenzen oder Sanktionen geben. Dennoch bleibt es ein Verstoß gegen die Kommunalwahlordnung."
Der Kreiswahlleiter des Main-Kinzig-Kreises hat laut Auskunft aus der Kreisverwaltung im Vorfeld ausdrücklich die beiden Kommunen Flörsbachtal und Niederdorfelden, in denen zwei Wahlen stattfanden, auf diese Regelung hingewiesen. In Niederdorfelden lief alles glatt, um 20.47 Uhr stand das Ergebnis der Landtagswahl fast, um 21.25 Uhr folgte das Ergebnis der Bürgermeisterwahl. Amtsinhaber Klaus Büttner (SPD) wurde hier als einziger Bewerber bestätigt.
Aus Flörsbachtal wurde das Ergebnis der Landtagswahl um 21.12 Uhr und somit zwei Stunden nach dem Ergebnis der Bürgermeisterwahl übermittelt. Hier wurde übrigens noch kein Sieger beziehungsweise keine Siegerin gefunden. In die Stichwahl gegen am 22. Oktober die SPD-Kandidatin Sybille Hergert und Amtsinhaber Frank Soer (parteilos). Diesmal kann nichts schief gehen, es ist die einzige Wahl an diesem Tag in Flörsbachtal...
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