SPD Main-Kinzig reagiert auf Rückzugsankündigung von Bürgermeister Eitz

Er hatte dies unter anderem mit einem an mehreren Stellen extremen und teilweise bedrohlichen Umgangston begründet. „Wir leben in einer Demokratie, in der Streit in der Sache dazugehört. Aber ebenso gehört die Achtung von Menschenwürde und Anstand dazu. Bei aller Verschiedenheit der Meinungen sollte niemand vergessen, dass alle Bürgerinnen und Bürger einen respektvollen Umgang verdient haben, ob mit Amt, mit Ehrenamt oder ohne“, erklärt SPD-Vorsitzender Andreas Hofmann.

Teils anonym, teils offen in gemeindlichen Versammlungen sei ihm zuletzt ein harscher bis hasserfüllter Ton entgegengeschlagen, so berichtet es Albrecht Eitz. Zu Überlegungen und Entscheidungen des Gemeindevorstands wie auch des Gemeindeparlaments seien Informationen verbreitet worden, die nicht nur nicht stimmten, sondern auch ins Persönliche gingen und Unterstellungen beinhalteten.

„Was Albrecht Eitz in Freigericht erlebt, erleben viele Bürgermeisterinnen und Bürgermeister im Kreisgebiet, ganz gleich welche politische Heimat sie haben. Es ist auch das, was ehrenamtlich politisch Tätige immer öfter berichten. Von persönlicher Herabwürdigung, von Einschüchterung und von Verächtlichmachung der Gremienarbeit ist die Rede. Und das darf keinem egal sein, dem etwas an der Demokratie liegt“, erklärt Andreas Hofmann.

Schon gar nicht sollten Gemeindevertreter oder Stadtverordnete anderer Parteien und Fraktionen einstimmen, wenn das sehenden Auges geschieht, fordert der SPD-Vorsitzende. „Am Ende geht es um das Funktionieren demokratischer Prozesse und auch die Zukunft von Kommunalpolitik, wenn Amtsträger beleidigt und bedroht werden. Ein solches Klima vergiftet Politik auf lange Sicht. Wer heute selber feixt, steht schon morgen am rufvernichtenden öffentlichen Pranger. Hier braucht es einen Konsens der Demokratinnen und Demokraten.“