„Kraftpaket für Kommunen“

Gelnhausen
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Die Beschlüsse des Koalitionsausschusses in Berlin seien nicht nur ein Kraftpaket für Deutschland als Ganzes, sondern vor allem für die Menschen in den Städten und Gemeinden.

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"Nach den schnellen Hilfen zu Beginn der Corona-Pandemie hat die CDU-geführte Bundesregierung nun ein Konjunkturpaket im Milliardenumfang vorgelegt, das auch unserer Stadt nachhaltig helfen wird, mit neuer Kraft und Zuversicht aus der Corona-Krise herauszukommen. Es liegt aber noch ein weiter Weg und viel Arbeit vor uns. Dabei dürfen wir nicht vergessen, dass die Corona-Pandemie noch nicht vorbei ist“, erklärt der CDU Vorsitzende Christian Litzinger.

Für Gelnhausen und die kommunale Daseinsvorsorge setze das Kraftpaket die richtigen Impulse:

  • Mit der Übernahme der Gewerbesteuerausfälle würden Bund und Land die finanzielle Handlungsfähigkeit sichern.
  • Strukturell helfe sehr, dass der Bund die Kosten der Unterkunft und Heizung bis zu 75 Prozent übernimmt.
  • Gelnhausen werde auch von der Unterstützung des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) profitieren. Die Länder sollen 2,5 Milliarden dafür erhalten. Eine Bundesrahmenregelung soll den Ländern erlauben, ÖPNV-Unternehmen entsprechende Beihilfen zu gewähren.

Christian Litzinger: „Wir wollen jetzt bei uns in Gelnhausen schnell Ideen entwickeln, wie wir von der Aufstockung der Unterstützung zur Gebäudesanierung, dem „Bus- und LKW-Flotten-Modernisierungs-Programm“, dem schnelleren Aufbau öffentlich zugänglicher Lade-Infrastruktur (zum Beispiel bei Kitas, Krankenhäusern, Stadtteilzentren, Sportplätzen), der deutlich höheren Förderung für Sportstätten und den günstigen Investitionskrediten für kommunale und soziale Unternehmen profitieren können. Wir wollen gestärkt aus der Krise herauskommen und werden die zusätzlichen Investitionen in Kinderbetreuung, Digitalisierung und digitaler Infrastruktur dazu nutzen, unsere Stadt für die Zukunft noch besser zu wappnen. Der öffentliche Gesundheitsdienst hat in unserer Stadt/ unserem Landkreis eine großartige Arbeit geleistet. Den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern gebühren unser Dank und unsere Anerkennung. Die nun auf den Weg gebrachte Unterstützung des Bundes stärkt die Arbeit vor Ort. Wir sind uns sehr sicher, dass die CDU-geführte hessische Landesregierung die Maßnahmen wie gewohnt schnell und unbürokratisch umzusetzen wird. Dabei wünschen wir uns, einen möglichst weitgehenden Handlungsspielraum für uns vor Ort zu ermöglichen."

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