Nix (SPD) lässt seit 4 Jahren den Wirtschaftsausschuss erstmalig tagen

Es müssen daher schon außergewöhnliche Umstände vorliegen, wenn eine solche Einladung mit den Worten „es geschehen noch Zeichen und Wunder“ vom CDU-Fraktionsvorsitzenden Christian Litzinger kommentiert wird. Der Grund für sein Erstaunen erklärt sich damit, dass der Wirtschaftsausschuss der Stadtverordnetenversammlung, dessen Vorsitzender der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Walter Nix ist, in der 2016 begonnenen und im Frühjahr nächsten Jahres bereits ablaufenden Wahlperiode das erste Mal zu einer Sitzung zusammenkommen wird. Und sich damit „seit gut vier Jahren im Dornröschenschlaf“ befindet, wie Litzinger es formuliert.

Auf der Tagesordnung stehen bei dieser Sitzung Anträge, die die Stadtverordneten dem Ausschuss zurückreichend bis zum Dezember 2016 zur weiteren Bearbeitung übertragen haben. „Es ist ganz offensichtlich, dass die jetzt auch anberaumte Sitzung nur auf Druck zustande gekommen ist. Hintergrund ist der Antrag der Fraktion der Bürger für Gelnhausen, den Wirtschaftsausschuss aufzulösen. Zur Begründung hat die BG ausgeführt, dass der Vorsitzender Walter Nix offenbar nicht Willens bzw. nicht in der Lage sei, eine Ausschusssitzung einzuberufen“, erläutert die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Petra Schott-Pfeifer.

„All die Jahre ist hier nichts geschehen. Ein immer wieder anmahnendes Auffordern von uns, endlich aktiv zu werden, hat der Ausschussvorsitzende Walter Nix von der SPD leider immer überhört oder aber beinahe schon amüsiert ignoriert“, so Litzinger. Auch wenn man sich nun zwar darüber freuen könnte, dass der Ausschuss endlich mal seine Arbeit aufnehme, stelle sich allerdings schon die Frage, was der eigentliche Grund für diese lange Untätigkeit gewesen sei. Aufträge hab der Ausschuss ja schließlich regelmäßig übertragen bekommen. Der Bereich Wirtschaft sei für eine Stadt zudem auch von essentieller Bedeutung, weshalb hier viel Potential jahrelang ungenutzt vergeudet worden sei.

„Im Lichte jüngster Ereignisse in der Stadtverordnetenversammlung muss man ja beinahe kopfschüttelnd ein zuweilen etwas eigensinniges Demokratieverständnis – oder aber zumindest Arbeitsverständnis – der SPD Gelnhausen vermuten“ so Litzinger. Diese Aussage bezieht sich konkret auf das Verhalten der SPD in der letzten Sitzung der Stadtverordnetenversammlung. Ohne Vorankündigung hatten die Sozialdemokraten hier plötzlich die vorzeitige Beendigung der Sitzung beantragt, um damit einer Diskussion über das ihnen unliebsame Thema Mittlauer Weg an diesem Abend aus dem Weg zu gehen.

„Das Verhalten des SPD Mannes Nix zeigt erneut, dass die Sozialdemokraten an ernsthafter Gremienarbeit kein Interesse haben. Mit der an den Tag gelegten Ignoranz hat Nix seine Geringschätzung der ehrenamtlichen kommunalpolitischen Arbeit deutlich gemacht. Die SPD scheut offenbar die öffentliche Debatte mit den politischen Mitbewerbern über wichtige wirtschaftspolitische Themen“, merkt Schott-Pfeifer an. Absurd sei, dass jetzt darüber beraten werden solle, ob der Erzeugermarkt im Werk im Jahr 2018 erneut hätte stattfinden sollen.

Litzinger weist darauf hin, dass sich unter den jetzt zu behandelnden Anträgen auch einer befindet, der von der SPD selbst in der Stadtverordnetenversammlung gestellt worden ist. „Die Gelnhäuser Sozialdemokraten scheinen keinen Wert darauf gelegt zu haben, eine von ihnen selbst begonnene Initiative weiter zu bearbeiten. Es wäre an der Zeit, dass sich Walter Nix, der zu dem Führungspersonal der SPD zählt und sich ganz alleine für die Einberufung des Gremiums verantwortlich zeichnet, seine Untätigkeit erklärt. Die verlorenen Jahre werden wir jetzt nicht mehr aufholen können. Kurz vor der nächsten Wahl können wir daher mit Stand heute nur bilanzieren, dass dieser Ausschuss der Stadt bisher absolut gar nichts gebracht hat. Zumindest wenn man von den jährlich 600 Euro zusätzlicher Aufwandsentschädigung absehe, die Walter Nix als Ausschussvorsitzender immer erhalten habe, und das auch ganz ohne dafür irgendeinen Mehraufwand erbracht zu haben. Wirtschaftsförderung beginne eben manchmal schon im ganz Kleinen.