Menschenrechtsarbeit unter zunehmendem Druck

Gelnhausen
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Weltweit wächst der Druck auf Nichtregierungsorganisationen (NGOs).

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Dies ist insbesondere in autoritär geführten Staaten zu beobachten, jedoch nimmt auch in Demokratien diese negative Entwicklung zu. Jüngstes Beispiel: In Indien wurden am 10. September 2020 Bankkonten von Amnesty International durch eine indische Regierungsbehörde eingefroren. Damit ist die Menschenrechtsorganisation zunächst gezwungen, ihre Tätigkeiten auszusetzen, d. h. ihre Kampagnen- und Recherchearbeit muss unterbrochen sowie Personal entlassen werden. Die damalige Generalsekretärin von Amnesty International, Julie Verhaar, betont dennoch, mit Entschlossenheit die wichtigen Aufgaben der Menschenrechtsarbeit auch in den kommenden Jahren fortzuführen.

In einem von der Amnesty-International-Gruppe Gelnhausen in Kooperation mit der VHS am 27. Mai 2021 von 19.30 Uhr bis 21.15 Uhr angebotenen Online-Vortrag wird auf das Thema Menschenrechtsarbeit unter den Aspekten eingegangen, welche Personen überhaupt als Menschenrechtsverteidiger*innen gelten und welchen Bedrohungen sie ausgesetzt sind bzw. wie sie geschützt werden können. Zu dieser Veranstaltung kann man sich per E-Mail unter Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! anmelden. Rechtzeitig vor dem Termin erhalten alle Teilnehmer*innen die Internetadresse und den Zugangscode sowie weitere Informationen. Eine Aufzeichnung der Veranstaltung findet nicht statt.

Über die Schwierigkeiten der Menschenrechtsarbeit insbesondere in Zeiten zunehmender autokratischer Strukturen werden Mitglieder aus den Arbeitsgruppen von Amnesty International berichten: Johanna Groß ist Juristin und promoviert an der Universität Heidelberg zum Thema Europarecht. Sie arbeitet in der AI-Koordinationsgruppe „Menschenrechtsverteidiger*innen und wird zu Beginn des Abends in ihrem Vortrag die juristischen Grundlagen zur Arbeit für die Menschenrechte erläutern und Informationen zu der Kampagne von AI „Mut braucht Schutz“ liefern. Gudula Dinkelbach, ebenfalls in der AI-Koordinationsgruppe „Menschenrechts-verteidiger*innen“ aktiv, wird anschließend anhand der Darstellung von Einzelfällen, z.B. aus Ländern wie China, Venezuela, dem Tschad und Ägypten, auf die Bedrohungslage für diese Personengruppe eingehen und auf aktuelle urgent actions, eine Unterstützungs-Initiative von Amnesty International, an der sich jeder und jede beteiligen kann, hinweisen.

Hans Lückhoff, Mitarbeiter in der Koordinationsgruppe „Menschenrechte im digitalen Zeitalter“, wird aufzeigen, wie in Zeiten zunehmenden Einsatzes von Überwachungsmethoden Menschenrechtsverteidiger*innen zu Geschädigten oder Angriffszielen dieser Technik werden. Am Beispiel prominenter Opfer, u.a. aus Pakistan, verdeutlicht er die massiven Risiken, denen sie hierdurch ausgesetzt werden, und die folgenschweren Auswirkungen auf deren privates und öffentliches Leben. Die Veranstaltung findet an einem für Amnesty bedeutsamen Tag statt – dem Vorabend des 60. Geburtstags der Organisation! Am 28. Mai 1961 veröffentlicht der britische Anwalt Peter Benenson in der Zeitung „The Observer“ den Artikel „The Forgotten Prisoners“, der mit den Worten beginnt: „Schlagen Sie Ihre Zeitung an irgendeinem beliebigen Tag auf, und Sie werden eine Meldung aus irgendeinem Teil der Welt lesen: Ein Mensch ist eingekerkert, gefoltert, hingerichtet worden, weil seine Ansichten oder religiösen Überzeugungen nicht mit denen der Regierung übereinstimmen.“ Benenson ermuntert die Leserinnen und Leser, mit Appellschreiben öffentlichen Druck auf die Regierungen auszuüben und von ihnen die Freilassung politischer Gefangener zu fordern. Dieser „Appeal for Amnesty“ ist der Beginn der Menschenrechtsorganisation Amnesty International.


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