Neu gewählte SPD-Fraktion hat sich konstituiert

Großkrotzenburg
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Auch wenn dies nur ein formaler Akt ist, haben sich die über den Listenvorschlag SPD gewählten Gemeindevertreter zur SPD-Fraktion konstituiert.

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Die Gemeindeordnung macht einen solchen formalen Akt notwendig. Der bisherige Fraktionsvorsitzende Uwe Bretthauer wurde dabei erneut an die Fraktionsspitze gewählt.

In der ersten gemeinsamen Sitzung wurde auch das sehr mäßige Wahlergebnis der SPD diskutiert. Hier gelte es, noch tiefer Ursachenforschung zu betreiben. Eine Abstrafung für die Politik der vergangenen 5 Jahre sei unverständlich, weil sich die SPD in keiner Koalition befunden und eine Vielzahl eigener Vorschläge eingebracht habe, die in großen Teilen auch – in der Regel einstimmig – beschlossen wurden. Kinderbetreuung, Haushaltskonsolidierung ohne Steuererhöhung, Breitbandausbau: alles Initiativen der SPD in den vergangenen 5 Jahren.

Großer Gewinner ist die neu gegründete Initiative zukunftssicheres Großkrotzenburg mit über 33 % der Wählerstimmen. Dazu gratulieren die Großkrotzenburger Sozialdemokraten, die mit diesem Wählervotum auch einen klaren Handlungsauftrag für die Initiative verbunden sehen. Bürgerinnen und Bürger wollten offensichtlich eine andere Politik, die es jetzt durch die Initiative zu gestalten gelte. Die relative Mehrheit der Wählerstimmen bedinge zwar nicht juristisch, aber politisch die Besetzung der ehrenamtlichen Schlüsselpositionen durch Vertreter der Initiative. Sowohl der Vorsitz in der Gemeindevertretung als auch die Position der/des Ersten Beigeordneten stehen damit der Initiative zu, es sei denn, andere Fraktionen würden sich zu Listenverbindungen zusammenschließen.

Dies ist jedoch kein Weg, an dem sich die SPD zur Verhinderung der Umsetzung des Wahlerfolgs der Initiative beteiligen würde. Dem Wählerwillen sei hier folgen, auch wenn es sich „nur“ um eine relative Mehrheit handeln würde. Jetzt gelte es, die Vorbereitung der weiteren Arbeit aufzunehmen. Die bisherige Größe der Gremien, Ausschüsse mit 8 Personen und des ehrenamtlichen Gemeindevorstands mit 6 Personen, ist aus Sicht der SPD vernünftig gewesen und sei auch zukünftig geeignet, allen gewählten politischen Fraktionen die Mitarbeit zu ermöglichen.

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